IN-direkt fragt die Direktkandidaten: Jessica Meier SPD

Elf Kandidaten kämpfen um das Direktmandat für den Wahlkreis 216 im nächsten Bundestag. Wir haben ihnen jeweils sechs Fragen gestellt – vom Thema Automobilindustrie bis zur Impfung. So können Sie, werte IN-direkt Leser, ganz direkt vergleichen.

Folge 5 – Jessica Meier (SPD)

1. Inwieweit würden die Menschen in Ingolstadt davon profitieren, dass Sie sie im Bundestag vertreten?

Ich stehe für drei Ziele, die für Ingolstadt wie für die gesamte Region wichtig sind: Bezahlbarer Wohnraum, eine gute Gesundheitsversorgung und aktiver, wirksamer Klimaschutz. Ich weiß, dass viele Menschen, auch in Ingolstadt bezahlbaren Wohnraum suchen und nicht finden. Eine gute Gesundheitsversorgung muss erreichen, dass mein Krankenhaus vor Ort nicht verschwindet und Arztsitze nicht unbesetzt bleiben. Hier kann der Bund durch die Krankenhausfinanzierung und Existenzförderung eingreifen und gestalten. Klimaschutz ist eine Existenzfrage für uns alle. Sie muss aber sozial gerecht gestaltet sein und darf nicht zum Luxusgut werden. Gleichzeitig bietet Klimaschutz aber auch Chancen für neue, gute Arbeitsplätze.

2. In Ingolstadt ist ein Großteil der Menschen in der Automobilindustrie oder davon abhängigen Unternehmen beschäftigt. Hat diese Industrie eine Zukunft und wie sollte die Ihrer Ansicht nach aussehen?

Die Automobilindustrie hat vor allem deshalb eine Zukunft, weil sie sich gegenwärtig grundlegend verändert. Sie stellt sich der Herausforderung des Klimaschutzes, weil sie hierfür einen sehr wirksamen Beitrag leisten kann. Hierbei sind mir drei Dinge wichtig: Die Beschäftigten brauchen auch in der neuen Automobilindustrie eine Perspektive. Es ist gut, dass wir hierfür in Deutschland die Mitbestimmung haben. Aber auch der Staat muss hierbei insbesondere die kleineren und mittleren Unternehmen z.B. in der Weiterbildung unterstützen. Ein weiteres Thema ist die Energiepolitik. Der Strom für die Elektromobilität kommt nicht einfach aus der Steckdose. Deshalb brauchen wir für die Zukunft auch die Energiewende. Und zusätzlich möchte ich die Mobilitätswende ansprechen. Das Auto der Zukunft braucht weitere leistungsfähige Verkehrsträger wie Busse. Bahnen und das Fahrrad, damit wir die Dauerstaus in den Städten auflösen können. Hier ist der Bund in der Verkehrs-, Umwelt-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik gefordert.

3. Die Mieten sind in Ingolstadt – wie auch anderswo – in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Wie kann oder sollte da auf bundespolitischer Ebene einegriffen werden?

Der wesentliche Ansatz ist die Förderung des Bauens. Als Ingenieurin für Architektur und Städtebau ist das natürlich mein Leitthema. Gleichzeitig müssen wir aber auch verstehen, dass wir nicht mehr in dem Tempo weiter Flächen versiegeln können. Deshalb geht es ganz entscheidend um kreative Bau- und Wohnformen, die viel stärker in den Vordergrund gerückt werden müssen und für die der Bund durch eine gezielte Förderung sehr viel mehr tun kann. Warum müssen z.B. so viele Menschen in Einzel-Haushalten leben, die gleichzeitig darüber klagen, sich einsam zu fühlen? Ein weiteres Element wäre ein Bodenrecht, das der reinen Spekulation Einhalt gebietet. Hans-Jochen Vogel hat zu Recht immer wieder auf dieses Problem hingewiesen.

4. Wer sollte Ihrer Meinung nach der nächste Bundeskanzler, die nächste Kanzlerin werden?

Olaf Scholz, das ist für mich gar keine Frage. Er bringt Kompetenz, Erfahrung und Führungsstärke mit und steht für die Gemeinsamkeit von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit. Zudem traue ich ihm auch in Krisensituationen Klarheit und Besonnenheit zu.

5. Sind Sie gegen Covid-19 geimpft? Wenn ja, warum und wenn nein, warum nicht?

Ich gebe dazu keine Auskunft; das ist mir zu persönlich. Ich habe mir monatelang angeschaut wie kontrovers dieses Thema diskutiert wird und wie es eine Gesellschaft spalten kann. Eine meiner Visionen ist eine Gesellschaft im guten Miteinander, das auch Wertschätzung gegenüber Geimpften und Ungeimpften umfasst.

6. Der Zahl der Abgeordneten im neuen Bundestag könnte auf 900 oder mehr ansteigen. Finden Sie das in Ordnung? Und wenn nicht, was sollte man dagegen tun?

Das Wahlrecht muss dringend geändert werden, da ein derartiges Anwachsen des Bundestags nicht gerechtfertigt ist. Das wird aber nur mit einer Reduzierung der Anzahl der Wahlkreise tatsächlich möglich sein. Meine Erwartung ist, dass das Bundesverfassungsgericht die anhängige Klage zum Wahlrecht zu einer Entscheidung nutzen wird, die zu einer klaren Veränderung zwingt. Besser wäre es jedoch, wenn der neue Bundestag die Sache aus eigener Kraft regeln würde. Das wäre mir ein sehr wichtiges Anliegen.