Stadtrat genehmigt den Haushalt für 2021
Erst die Zahlen, dann die Diskussion. Finanzreferent Franz Fleckinger legte in der Stadtratssitzung einen überarbeiteten Haushaltsentwurf 2021 vor, in den die kurzfristigen Antragstellungen in das Zahlenwerk eingearbeitet worden. In seiner Erklärung hieß es unter anderem:
„Der Haushalt 2021 und die Finanzplanung bis 2024 werden stark von den Auswirkungen der Corona-Pandemie und von den Veränderungen im automotiven Sektor geprägt. Der Gesamthaushalt 2021 schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit rund 722,3 Millionen Euro ab. Davon weist der Verwaltungshaushalt ein Volumen von 528,4 Millionen Euro aus, der Vermögenshaushalt umfasst rund 193,9 Millionen Euro.
Die Gewerbesteuer, über Jahre hin größte Einnahmeposition Gewerbesteuer im städtischen Haushalt, entwickelte sich im laufenden Jahr auf deutlich niedrigerem Niveau als geplant. Von erwarteten rund 100 Millionen Euro in 2020 beträgt das aktuelle Anordnungssoll lediglich etwas über 40 Millionen Euro. In der vergangenen Dekade wurden im Durchschnitt jährlich Gewerbesteuereinnahmen von rund 150 Millionen Euro erzielt.
Mit dem Stellenaufwuchs 2019 und 2020 bilden die Sachausgaben Personalausgaben nach deren Anpassung mit jetzt rund 166,2 Millionen Euro den größten Ausgabenblock des Verwaltungshaushalt. In ähnlicher Höhe rangieren mit knapp 164 Millionen Euro Zuweisungen und Zuschüsse.
Das stetig gestiegene Ausgaben- und Leistungsniveau, verstärkt noch durch niedrigere Einnahmen, führen 2021 zu einer deutlichen Unterfinanzierung des Verwaltungshaushalts. Der Verwaltungshaushalt 2021 muss mit rund 61 Mio. € aus den Rücklagen gestützt werden.“
OB Christian Scharpf hatte in seiner Haushaltsrede zuvor erklärt: „Unsere Finanzlage ist nach wie vor sehr ordentlich. Wir legen einen Haushalt vor, der dieses Jahr schuldenfrei und der solide aufgestellt ist. Ich danke dem Finanzreferenten Franz Fleckinger und der gesamten Kämmerei, die dieses Jahr keine leichte Aufgabe hatten und die einen hervorragenden Job gemacht haben.“ Die komplette Rede des Oberbürgermeisters finden Sie HIER
Der Haushalt für das Jahr 2021 wurde schließlich gegen die Stimmen von FW und AfD vom Stadtrat genehmigt. Ein Bericht zur Diskussion folgt.