Die Stadt plant, die Gebühren für das Mittagessen in Kindertagesstätten von vier auf fünf Euro pro Mahlzeit anzuheben. Die AfD-Stadtratsfraktion erteilt diesen Plänen eine klare Absage. Bei Familien mit zwei Kindern führt die Erhöhung zu jährlichen Mehrkosten von knapp 500 Euro. Betroffen sind vor allem einkommensschwache Haushalte.
„Sparmaßnahmen, die vor allem zu Lasten von Leistungsträgern gehen, lehnen wir entschieden ab“, erklärt die AfD-Stadtratsfraktion. „Es kann nicht sein, dass die Stadt reflexartig in die Taschen der Bürger greift, während an anderer Stelle bedenkenlos Millionensummen freigemacht werden. Die geplante Erhöhung trifft die Bürger hart, ist finanzpolitisch aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Maßnahme ist insgesamt viel zu kurzfristig gedacht. Der Entzug von Kaufkraft drosselt den Konsum vor Ort und schmälert letztlich wieder die Steuereinnahmen der Stadt. Am Ende hat die Kommune nichts gespart, aber den Bürgern massiven finanziellen Schaden zugefügt.“
Die AfD-Stadtratsfraktion hat deshalb einen Antrag gestellt: Demnach fordert die AfD, zunächst alternative Einsparmöglichkeiten im städtischen Haushalt zu prüfen und zu diskutieren, bevor die Essensgebühren in Kitas angehoben werden. Eine Erhöhung um einen vollen Euro ist aber in jedem Fall zu hoch. Nach Prüfung aller anderen Optionen hält die Fraktion maximal eine Anpassung auf 4,50 Euro pro Mittagessen für denkbar.
Pressestelle AfD Stadtratsfraktion Ingolstadt
