Treffen von FDP und JU
Die Stadträte von FDP und JU sind zu einer dreitägigen Klausur in Beilngries zusammengekommen. Mit hochkarätigen Gesprächspartnern wurden die zentralen Themen der Zeit diskutiert:
Klinikkooperation
Am Samstagvormittag stand ein intensiver Austausch mit den beiden Landräten von Eichstätt und Neuburg-Schrobenhausen auf dem Programm. Im Gespräch mit Alexander Anetsberger (CSU) und Peter von der Grün (FDP) ging es um die Grundsätze für eine regionale Kooperation im Gesundheitsbereich.
Jakob Schäuble dazu im Anschluss: „Die bestmögliche Gesundheitsversorgung kann nur durch eine erfolgreiche Kooperation der Kliniken in der Region sichergestellt werden. Deswegen haben wir als FDP/JU schon 2021 den Anstoß zu einer gemeinsamen Medizinstrategie gegeben. Das von großem Vertrauen geprägte Gespräch zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“
Markus Meyer hält fest: „Die Botschaft von OB Michael Kern in der Sache war richtig: Am Ende müssen Stadt und Landkreise gegenseitig voneinander profitieren. Wir brauchen eine faire Lastenverteilung, gerade im Bereich der Notfallversorgung. Aber langfristig erfolgreich können wir in Zukunft nur gemeinsam sein. Die Stärke der Region liegt in der Zusammenarbeit.“
Verteidigungscampus
Mehrfach bereits haben sich FDP/JU für eine aktive Ansiedelungspolitik gegenüber Unternehmen im Verteidigungssektor stark gemacht, um für Ingolstadt neue Arbeitsplätze, Forschungskooperationen und Steuereinnahmen zu generieren und gleichzeitig den industriellen Kern der Region zu sichern. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie erlebt in Deutschland und Europa derzeit einen massiven Investitionsschub. Der Sektor ist auf Fachkräfte und bestehende industrielle Infrastruktur angewiesen ist – beides Stärken des Standorts Ingolstadt. Zusammen mit Reinhard Brandl MdB (CSU) und IFG-Chef Georg Rosenfeld diskutierten die Stadträte am Samstagnachmittag kommunale Strategien, um die Attraktivität des Standorts weiter auszubauen.
Mit dem IN-Campus steht ein 75 Hektar großes, optimal entwickeltes Areal zur Verfügung. Kaum ein anderer Standort in Deutschland bietet eine solche Potenzialfläche. Mit dem geplanten Bayerischen Rüstungsgesetz können Prozesse zusätzlich beschleunigt werden. Wir sind entschlossen, diesen Weg mit den Wirtschaftsverbänden und unseren Mandatsträgern auf allen politischen Ebenen weiterzugehen.
Neben diesen infrastrukturellen Voraussetzungen bleibt die Verfügbarkeit von Fach- und Arbeitskräften ein entscheidender Faktor für Unternehmen. Wir schlagen vor, dass die Wirtschaftsförderung gemeinsam mit dem Jobcenter ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und Qualifizierung entwickelt, insbesondere für Beschäftigte aus der Automobilindustrie, die in andere industrielle Felder wechseln wollen bzw. müssen.
Fragen zur Effizienz des brigk
Eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik kann in der Konkurrenz der Kommunen um Firmen und Fachkräfte den Unterschied machen. Gerade weil wir die Bedeutung des Digitalen Gründerzentrums (brigk) hoch einschätzen, müssen wir auf die Effizienz achten. Mit einem Fragenkatalog wollen wir einen Diskussionsanreiz geben, um das brigk noch besser zu machen.
Konsolidierungsprozess
Die im Raum stehenden Sparvorschläge bei Freiwilligen Leistungen zeigen, dass der Konsolidierungsprozess sehr schmerzhaft wird. Karl Ettinger dazu: „Auf die Stadtgesellschaft kommen spürbare Einschnitte zu – auf manches werden wir künftig verzichten müssen. Dennoch gibt es Wege, die Auswirkungen zu mildern. Durch den Einsatz ehrenamtlicher Kräfte können viele Angebote weiterhin aufrechterhalten werden. Jeder kann dazu einen Beitrag leisten, und auch wir als Stadträte werden uns aktiv einbringen.“
Auch bei Bauinvestitionen werden wir nicht weitermachen können wie geplant. Wir müssen zum Beispiel feststellen, dass sich die Sanierung des Stadttheaters gemäß der derzeitigen Planung als schlicht nicht mehr finanzierbar darstellt. „Es ist daher unerlässlich, dass auch hier Verwaltung, Politik und Bürgerschaft gemeinsam an Lösungen arbeiten, die den Erhalt künstlerischer Angebote zulassen und gleichzeitig haushalterisch tragfähig sind“, so Veronika Hagn.
Pressestelle/FDP-JU/Dr.Markus Meyer
