Wegfall des Umweltreferats: unfaires Vorgehen
Das Aus für Rupert Ebner kommt überraschend. Das teilt Stadtrat Christian Lange (BGI) mit. Weiter heißt es in der Pressemitteilung:
Am späten Nachmittag (des Montag Anm.d.Red.) hatte Oberbürgermeister Christian Scharpf die Vertreter der Fraktionen und den Sprecher der Ausschussgemeinschaft BGI/UDI/LINKE/ÖDP, Christian Lange, zu einem Gespräch über die anstehenden Neubesetzungen der Referentenpositionen eingeladen. Dabei informierte der OB die anwesenden Vertreter auch über die Auflösung
des Referats VIII.
Christian Lange erklärt dazu:
„Gestern erfolgte eine bloße Information von Vertretern von Stadtratsfraktionen und Ausschussgemeinschaften zu den geplanten Ausschreibungen aller Referentenpositionen. Solche Ausschreibungen hat die BGI schon immer gefordert. Die jetzt bekanntgewordene Auflösung des Gesundheitsreferates kam jedoch für mich überraschend und wurde uns durch den Oberbürgermeister lediglich mitgeteilt. Mitnichten erfolgte eine „Verständigung“ über diese Auflösung. Auf mich wirkte das wie eine bereits entschiedene Personalie. Trotz meiner Bitte, dies erst den anderen Stadtratsgruppen mitteilen zu können, bevor es
veröffentlicht wird, folgte dann zwei Stunden später doch die Information der Öffentlichkeit. Die zweite Überraschung für mich am gestrigen Abend.
Rupert Ebner hatte auf sein Stadtratsmandat verzichtet, um weiterhin Referent zu bleiben. Das Vorgehen ihm gegenüber ist aus meiner Sicht unfair.
Noch fataler ist aus meiner Sicht der Verzicht auf das Umweltreferat – wir leben mitten in einer schwerwiegenden Umwelt- und Klimakrise, mit der sich die Menschheit seit Jahrzehnten beschäftigt. Auch in den nächsten Jahrzehnten wird diese Krise weiterhin ganz oben auf unserer Agenda stehen. Die Auflösung eines Referats mit einem Fachmann an der Spitze kommt also zur Unzeit. Dass ausgerechnet eine grüne Bürgermeisterin und die Stadtratsfraktion der Grünen diesen Schritt ohne erkennbaren Widerstand mitgehen, kann ich nicht nachvollziehen.“