Neuer Stil? Das hat sich nicht nur Rupert Ebner anders vorgestellt

Die Freien Wähler äußern sich zur Auflösung des Gesundheits- und Umweltreferats wie folgt:

Opposition in der zurückliegenden Stadtratsperiode wollte einen „neuen Stil“. Hier ist er.

Ein qualifizierter und erfahrener Referent, der sicherlich manchmal streitbar, aber beharrlich sich über die Parteigrenzen hinweg Gehör verschafft hat, wird abgesägt, weil für die neue, nun hauptamtliche 3. Bürgermeisterin ein Betätigungsfeld gefunden werden muss.

Ebner hat sein Stadtratsmandat nicht angenommen, im Vertrauen, dass er Referent bleiben wird. Der Clou dabei ist, dass Kleine und Ebner den Grünen angehören, der Partei, die die Moral für sich gepachtet hat. Wie die Grünen und OB Scharpf, denen Petra Kleine wohl zu immerwährendem Dank verpflichtet ist, mit Ebner umspringen, ist ein starkes Stück und lässt jede Hoffnung auf den so oft beschworenen neuen Stil im Stadtrat schwinden.

Kommt noch dazu, dass die Verantwortlichen im Rathaus den Vorgang nun so darstellen, als wären alle Fraktionen damit einverstanden. Das ist keineswegs der Fall. Die FW-Fraktion wurde vor vollendete Tatsachen gestellt und konnte die Entscheidung nur noch zur Kenntnis nehmen. Wobei wir zu einer differenzierten Betrachtung bereit gewesen wären.

Das Gesundheitsreferat aus dem Umweltreferat zu lösen und dem Rechtsreferat anzugliedern, macht durchaus Sinn, wie wir bei der Bewältigung der Corona-Pandemie lernen mussten. Das Umweltreferat ausgerechnet mit Unterstützung der Grünen zu schleifen, ist ein unglaubliches Signal. Wer hätte das gedacht?

Geradezu ein Hohn ist es, die Auflösung des jetzigen Umwelt- und Gesundheitsreferats mit dem damit verbundenen Einsparpotenzial zu begründen. Wer hat denn gerade etliche neue Stellen für seinen Stab durchgesetzt, wer wollte denn das Amt des 3. Bürgermeisters hauptamtlich besetzen? Die Antwort: OB Christian Scharpf mit den neuen Bündnispartnern, die angeblich kein Bündnis haben. Woran nun tatsächlich gespart wird, ist Fach- und Sachkompetenz. Denn diese fehlt der künftigen „Umweltreferentin“. Allein Stadträtin der Grünen zu sein, reicht dafür nicht aus.

Hans Stachel, Fraktionsvorsitzender Stadtratsfraktion FREIE WÄHLER