Haushalt, zerstörte Artenvielfalt und das MKKD Desaster
36 Punkte standen auf der Tagesordnung des Stadtrats – allen voran die Genehmigung des Nachtragshaushalts. Gegen die Stimmen von AfD und FW ist er genehmigt worden. Der aktuelle städtische Haushalt hat nun ein Gesamtvolumen von über 731 Millionen Euro. Der im Dezember verabschiedete Gesamthaushalt schloss in den Einnahmen und Ausgaben noch mit rund 722 Millionen Euro ab.
Oberbürgermeister Christian Scharpf war nach der Zustimmung des Stadtrats zum Nachtragshaushalt erleichtert:
Weitere Informationen aus der Sitzung in Kürze:
Gabriel Engert bleibt Kulturreferent. Von 47 Stadträten stimmten 37 für ihn, zehn Stimmen waren ungültig.
Nach regen Diskussionen in den Ausschüssen, im Bezirksausschuss und auch im Stadtrat ist nun der Errichtung einer DiscGolf Anlage im Hindenburg Park zugestimmt worden. Dagegen sprachen sich Grüne („Zerstörung der Artenvielfalt“), Linke und ÖDP-Stadtrat Raimund Köstler aus.
Die Satzung für das erste Ingolstädter Jugendparlament ist einstimmig beschlossen worden, gegen die Stimmen der AfD wurde auch die Wahlordnung verabschiedet. Befürchtungen, das Parlament erfahre bei den Jugendlichen nicht den nötigen Zuspruch, konnte Bürgermeisterin Petra Kleine entkräften: Für die 25 Sitze im Parlament hätten sich aktuell bereits 99 Jugendliche gemeldet.
Baureferent Gero Hoffmann erläuterte den Stadträten und Stadträtinnen die Entwicklung der MKKD Baustelle und die Ursachen zur Kostensteigerung. „Gewisse Störungen waren uns von vornherein klar,“ erklärte er. Aber der Baugrund erwies sich als schlechter als vermutet. Die Bodenplatte sei nicht stabil zu bekommen: „Wir werden 170 weitere Bohrpfähle brauchen.“ Die zusätzlichen Kosten, die nun – auch wegen der Bauverzögerunegn – entstehen, liegen laut Hoffmann bei rund 10 Millionen Euro. „Die Archäologie ist erst zu einem Drittel durch, das hat mich überrascht.“ Die Museumsbuche ist zu 99 Prozent tot. „Das ist sehr traurig.“ Der Stadtrat muss am 22.Juni entscheiden, ob und wie weiter gemacht wird.
Weitere Berichte folgen.