ÖDP lehnt Umweltprämie für Verbrenner ab

„Eine alte Technik weiter aufpäppeln?“ – Ablehnend stehen in einer gemeinsamen Stellungnahme die ÖDP-Stadträte Raimund Köstler und Fred Over sowie der ÖDP-Kreisvorsitzende Franz Hofmaier einer Forderung von Oberbürgermeister Christian Scharpf und der IG Metall Ingolstadt nach einer Umweltprämie auch für Diesel- und Benziner-Fahrzeuge gegenüber:

Eine alte Technik weiter aufpäppeln?

Brauchen wir Kaufprämien auch für Benziner und Dieselautos? Um eine Phase mit schwacher Nachfrage und magerer Auftragslage zu überbrücken?

In der Finanzkrise 2008 wurde diese Frage mit JA beantwortet mit der Folge, dass dank Abwrackprämien Fahrzeugkäufe vorgezogen und Mitnahmeeffekte ausgelöst wurden.

2010 brachen die PKW-Neuzulassungen in Deutschland dann anschließend um 900.000 Fahrzeuge von 3,8 auf 2,9 Mio Fahrzeuge ein und bescherten der deutschen Automobilindustrie das schwächste Absatzjahr seither.

Solange die Verunsicherung durch Corona nicht beseitigt ist, solange wird sich auch der PKW-Absatz nicht „normalisieren“.

Doch was heißt hier „normalisieren“? Sicherlich kann man bei einem absehbar kurzzeitigeren Problem mittels eines Instruments wie der Abwrackprämie bei allen bekannten Schwächen darüber nachdenken, mit betonter Vorsicht eine Flaute zu überbrücken.

Bei Corona allerdings haben wir es nun mit einem Problem zu tun, das uns etwas länger beschäftigen und einschränken wird. Und bis wir bei Corona einen Haken unter das Problem gesetzt haben, wird der Verbrennungsmotor mehr als heute als die Lösung von gestern erscheinen. In die wir dann wie 2008/2009 Milliarden hineingepumpt haben.

Der US-Bundesstaat Kalifornien und sogar unser Bayerischer Ministerpräsident Markus Söder wollen ab 2035 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zulassen. Dabei werden Modellzyklen der Fahrzeuge immer kürzer, eine wirkliche Herausforderung für die Automobilindustrie stellt dieses Datum daher wahrlich nicht dar: Etliche europäische Länder haben sich dazu mit 2025 bzw. 2030 recht nahe, konsequentes Umsteuern erfordernde Ziele gesetzt. Und wir päppeln weiter eine alte Technik auf?

Hinzu kommt: Der Bürger weiß, dass irgend Jemand ja auch für die hohen Kosten der Corona-Krise aufkommen muss. Kosten, die von Experten schon bei aller Vorsicht in die Nähe der Wiedervereinigung taxiert wurden: 1,9 Billionen Euro schätzte im Mai die Deutsche Bank in einer Corona-Analyse, fünfmal so viel wie ein Bundeshaushalt. Was nun mal nicht beliebig oft wiederholbar ist.

Dies alles trägt dazu bei, dass man beim Bürger mit anhaltender Verunsicherung rechnen muss und folglich vermutlich auf Dauer mit Überkapazitäten zu kämpfen hat.

Selbst renommierte Beratungsunternehmen erwarten eine Rückkehr der Absatzzahlen auf das Vorkrisenniveau für „frühestens 2022“.

„Normalisieren“ wird sich also noch lange nichts, da sollten wir das Pulver wohl besser erst einmal trocken lassen.

Raimund Köstler, Stadtrat
Fred Over, Stadtrat
Franz Hofmaier, Kreisvorsitzender