Ingolstadts Grüner Weg: Klausurtagung der Stadtratsfraktion im Kloster Plaknstetten
Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Ingolstädter Stadtrat befand sich vergangenes Wochenende im Kloster Plankstetten auf ihrer Herbstklausur. Die Fraktion warf zunächst einen Blick zurück auf die Zeit seit der Neukonstituierung des Stadtrates im Mai 2020. Dabei wurde besonders die neue Qualität der kollegialen Zusammenarbeit im Stadtrat als sehr positiv hervorgehoben. Danach widmeten sich die Grünen für den Rest des Klausurwochenendes dann ausschließlich Sachthemen.
Den ersten großen Themenblock stellte der Weg zu einer noch besseren, sektorenübergreifenden Gesundheitsversorgung in der Region 10 dar. Die Grünen verfolgen hier das Ziel der Schaffung einer „Gesundheitsregion Plus 10“, in der sowohl die stationäre Versorgung als auch eine facettenreiche ambulante Versorgung noch besser ineinandergreifen sollen. Dabei ist das Erhalten der Gesundheit und die Prävention in der Gesundheitsversorgung zu stärken. Als Region zwischen Zentren mit Universitätskliniken (Augsburg, Regensburg) und zwei Metropolregionen (München, Nürnberg) braucht die Region 10 ein markantes Profil.
Thema war auch die langfristige Sicherung der Hausarztversorgung in Ingolstadt und der Region. Aktuell sind rund 20 Hausarztsitze in der Region unbesetzt. Hier unterstützen die Grünen schon laufende Bemühungen in der Stadt, fordern aber den Oberbürgermeister auf, zusätzliche Fördermöglichkeiten vorzuschlagen, um die Ansiedlung von Hausärzten zu fördern.
Weiterhin fordern die Grünen die zeitnahe Etablierung eines Studienganges für Hebammen/Entbindungspfleger in der Region. Mit der Akademisierung der Hebammenausbildung ab 2021 stellt die Hebammenschule am Berufsbildungszentrum Gesundheit (BBZ) Ingolstadt mittelfristig ein „Auslaufmodell“ dar, doch der Bedarf an Hebammen/Entbindungspflegern ist natürlich ungebrochen.
Erste Gespräche haben ergeben, dass die Kath. Universität Eichstätt-Ingolstadt und die Hebammenschule am BBZ Ingolstadt beide sehr großes Interesse an der Einrichtung eines entsprechenden Studiengangs haben. „Es ist notwendig und liegt mir sehr am Herzen, auch in der Mitte Bayerns eine entsprechende Studienmöglichkeit zu schaffen, denn der Bedarf ist groß, die Zahl der Interessentinnen und Interessenten ebenso groß“, meint Fraktionsvorsitzender Christian Höbusch, „und die Region 10 und Ingolstadt mit ihrem Klinikum bieten hervorragende Rahmenbedingungen dafür.“
Einen weiteren Themenschwerpunkt setzten die Grünen rund um das Thema „Wasser“. Die Fraktion will sich in Initiativen und Anträgen um den nachhaltigen Umgang mit Wasser kümmern. So soll auch aus Ingolstadt eine „Schwammstadt“ werden. In einer Schwammstadt wird anfallendes Regenwasser lokal aufgenommen und gespeichert, anstatt es lediglich schnell zu kanalisieren und abzuleiten. Hier ist ein Umdenken nötig. Durch die Schwammstadt sollen Überflutungen und die Überforderung des Kanalsystems bei Starkregenereignissen vermieden werden. „Sogenannte ‚Jahrhundertregen’ kommen bei uns bereits jährlich vor. Mal haben wir zu viel Wasser, mal über Wochen zu wenig Wasser, das wir dringend für die Bewässerung von mehr Bäumen, Fassadengrün und Grünflächen in der Stadt brauchen, um das Stadtklima zu verbessern. Wir brauchen ein Regenwassermanagement, z.B. durch das Anlegen von Zisternen, damit mehr kostbares Regenwasser da bleibt, wo die Vegetation es braucht“, so die Fraktionsvorsitzende Barbara Leininger. Berlin und zahlreiche andere Städte in Deutschland und Österreich sind hier schon auf dem Weg.
Am Sonntag widmeten sich die Grünen dem Mega-Thema der nachhaltigen Stadtentwicklung mit Focus auf die Innenstadt. Von Kultur über Tourismus, Immobilien bis hin zu Finanzen, Handel und Mobilität wurden grüne Gestaltungsansätze für eine lebendige und – auch dies muss in Zeiten des unaufhaltsamen Klimawandels immer mitgedacht werden – resiliente Stadt diskutiert. Auch hier nehmen die Fraktionsmitglieder zahlreiche Initiativen und Antragsideen mit in ihre Stadtratsarbeit und mit in den laufenden Prozess zur Förderung der Innenstadt unter Federführung des Wirtschaftsreferenten. Insgesamt sieht die Fraktion jetzt eine große Chance auf Transformation: Wir müssen die Innenstadt neu und multifunktional denken und den historischen Hintergrund der Altstadt sichtbarer machen.
Schwerpunkt wird auch sein, den Nachholbedarf der vorherigen „Stadtregierung“ im Arten- und Naturschutz abzuarbeiten. So fordern die Grünen, das Kataster der Ausgleichsflächen (das sog. Bio-Konto) wieder in die Verantwortung des Umweltamtes zu geben, zu aktualisieren und personell ausreichend auszustatten. Denn nur mit Hilfe eines aktuellen Überblicks über die Ausgleichsflächen der Stadt kann ein Biotop-Verbund im Stadtgebiet realisiert werden. In der Innenstadt und den verdichteten Wohnvierteln möchten die Grünen durch die Schaffung von mehr grünen „Oasen“, mit mehr Bäumen, Grünflächen und Brunnen die Aufenthaltsqualität verbessern. Dies trägt auch zur Temperierung des städtischen Mikroklimas in heißen Sommern bei.
Die Klausur wurde durch einen intensiven Austausch der Fraktion mit Bürgermeisterin Petra Kleine abgerundet. Bürgermeisterin und Fraktion sind sich einig, gemeinsam mit dem Kreisverband der Grünen in den kommenden fünf Jahren mit aller Kraft an den ökologischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen GRÜNEN Zielen arbeiten zu wollen. Dazu wurde eine enge und stetige Kommunikation zwischen Bürgermeisterin und Fraktion vereinbart.
Die Fraktionsvorsitzenden Barbara Leininger und Christian Höbusch betonen nach diesem intensiven Arbeitswochenende: „Wir haben in Plankstetten die Grundlagen gelegt, um als Fraktion zusammen mit unserer Bürgermeisterin die nächsten Jahre an ‚Ingolstadt Grünem Weg’ zu arbeiten. Mit mehr Grüner Politik wird Ingolstadt zukunftssicher, nachhaltig und resilient gestaltet. Die Notwendigkeit dafür bestand schon lange, die Möglichkeiten zur Realisierung sind jetzt endlich da.“
Foto: Grüne Ingolstadt