AfD: Wahl der Migrationsrates 2020 – ein teures Vergnügen

Die Afd Stadtratsfraktion kritisiert in einer Pressemitteilung die Kosten für die Wahl des Migrationsrats:

Am 14.07.2020 erschien im Donaukurier ein Artikel mit der Überschrift „16 Vertreter für 35 554 Ingolstädter“ über die Migrationsratswahl 2020. Dort war unter anderem zu lesen, dass von den 35.554 Wahlberechtigten lediglich 1.979, oder 5,57 % von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machten. Vor etwa 2 Wochen erfolgte dazu von Seiten der AfD-Stadtratsfraktion eine Anfrage an den Oberbürgermeister, Herrn Dr. Christian Scharpf, in dem u.a. nach den Kosten für die Durchführung dieser Wahl gefragt wurde. Inzwischen liegt uns die Antwort der Stadtverwaltung vor, in welcher die Gesamtkosten der Wahl mit ca. 43.000 € beziffert werden. Das heißt umgerechnet auf die Wahlbeteiligung, dass auf einen Wähler Kosten von ca. 21,70 € entfallen. In diesen 43.000 € sind die laufenden Kosten der kommenden 6 Jahre für das Gremium Migrationsrat und deren Mitglieder noch nicht enthalten. Aufgrund der zukünftig schwierigen finanziellen Situation der Stadt Ingolstadt bleibt einmal mehr die Frage, ob ein derartiges Luxusgremium noch zeitgemäß ist.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Ulrich Bannert, Stadtrat
gez. Lukas Rehm, Fraktionsvorsitzender
gez. Oskar Lip, stellv. Fraktionsvorsitzender
gez. Günter Schülter, Stadtrat