Scharpf: Stadtrat ist kein Bundestag

Zur DK-Berichterstattung teilt der künftige Ingolstädter Oberbürgermeister Chrstian Scharpf mit:

Der Stadtrat ist kein Bundestag. Auf Bundesebene setzen sich die Regierungsmitglieder aus Parteien zusammen, die miteinander eine Koalition eingegangen sind.

Im kommunalen Bereich ist es zur Unsitte geworden, dass man ebenso in Lagern und Machtblöcken denkt. Das sieht die Gemeindeordnung aber gar nicht vor. Der Stadtrat ist ein Hauptorgan der Verwaltung und kein Parlament. Egal welche Parteien in der Stadtspitze vertreten sein werden: Damit ist weder ein Bündnis und schon gar keine Koalition verbunden und das habe ich auch immer abgelehnt.

Ich möchte in einer Partei übergreifenden Zusammenarbeit im Stadtrat mit allen Fraktionen und Gruppierungen alle einbinden und mitnehmen. In den letzten sechs Jahren gab es eine CSU/FW-Koalition und verfeindete Machtblöcke und trotzdem hat der Stadtrat zu rund 90% einstimmig abgestimmt. Wir werden deshalb auch ohne Koalitionen, aber dafür mit deutlich besserem Klima im Stadtrat erst recht gute, auch wechselnde, Mehrheiten zusammen bekommen. Ich bin da ganz zuversichtlich.

2. und 3. Bürgermeister werden vom Stadtrat gewählt und nicht von mir als OB bestimmt. Die SPD hat zusammen mit mir als OB 10 von 50 Stimmen im Stadtrat. Wir sind weit davon entfernt, in diesem bunten Stadtrat aus eigener Machtfülle irgendwelche Posten vergeben zu können. Mich stört das nicht weiter; es stützt vielmehr meine These, dass es nur mit Partei übergreifender Zusammenarbeit und ohne das alte Denken in Machtblöcken klappen wird. Es geht um die besten Lösungen für Ingolstadt und die Menschen in unserer Stadt und nicht darum, wer was wird.