Scharpf: Stadtratssitzung absagen

Am Montag hat die Bayerische Staatsregierung den Katastrophenfall ausgerufen. Für Mittwoch hatte der Oberbürgermeister zuvor zu einer außerordentlichen Stadtratssitzung eingeladen. SPD OB Kandidat Christian Scharpf fordert nun eine Absage der Sitzung:

Der Corona-Virus ist sehr infektiös. Wir erleben eine starke Zunahme der Fallzahlen innerhalb weniger Tage auch in Bayern. Veranstaltungen und Versammlungen werden landesweit untersagt. Von sämtlichen Experten wird empfohlen, Menschenansammlungen und soziale Kontakte zu meiden.

In so einer Situation sollten auch städtische Gremiensitzungen auf das Notwendigste beschränkt und nur in besonderen Ausnahmefällen stattfinden.

Die Tagesordnung der geplanten Stadtratssitzung enthält fast ausschließlich die Vermittlung von Informationen. In so einer Situation sollte der Oberbürgermeister den Ältestenrat zusammenrufen, um im kleinen Kreis die Spitzen der Fraktionen und Gruppierungen zu informieren. Die Mitglieder des Stadtrats können auch schriftlich in Kenntnis gesetzt werden. Der Oberbürgermeister kann bei unaufschiebbaren Geschäften eine dringliche Anordnung erlassen. Jetzt ist nicht die Zeit für große Gremiensitzungen mit -zig Teilnehmern, die das Infektionsrisiko erhöhen. Die Stadt sollte mit ihrem Verhalten vielmehr ein gutes gesellschaftliches Vorbild abgeben und die Stadtratssitzung absagen.