Die SPD-Fraktion als wunderbares Gespann

Bestens aufgelegt waren sie, die vier Protagonisten des SPD-Sommergesprächs: Fraktionsvorsitzender Christian De Lapuente, seine Stellvertreterin Veronika Peters, sein Stellvertreter Achim Werner und SPD-Urgestein Manfred Schuhmann hatten die Presse ins SPD-Haus geladen, um Bilanz zu ziehen und über aktuelle politische Vorhaben zu informieren. Großes Lob gab es dabei für den Parteigenossen und Oberbürgermeister Christian Scharpf, dem alle eine neue, parteiübergreifende Kultur der Kommunikation bescheinigten: „Es werden alle informiert, niemand hat einen Wissensvorsprung,“ erklärte Achim Werner: „Dieser OB ist für Ingolstadt ein Glücksfall!“

Dieser neue Schwung, ja eine neue Freude an der politischen Arbeit, scheint auch auf die Fraktion übergegriffen zu haben: „Die Fraktion ist ein wunderbares Gespann.“ meinte Manfred Schuhmann, der auch schon weniger harmonische Zeiten in der SPD miterlebt hat. Und nach den anfänglichen Misstönen wegen der Neubesetzung des Fraktionsvorsitzes ist auch Achim Werner nach einer „Frustphase“ mit Elan dabei: „Mit dem neuen OB und der Stadtratsfraktion macht es einen Riesenspaß.“ Das scheint nach Beobachtungen des SPD-Sozialexperten auch für die berufsmäßigen Stadträte zuzutreffen: „Unsere Referenten blühen geradezu auf! Die dürfen jetzt ihre eigene Meinung haben!“

Die Rettung der Innenstadt und ein Riesenrad

Was ist seit der Kommunalwahl passiert? Die SPD-Fraktion hat seit Mai 2020 40 Anträge in den Stadtrat eingebracht. Zu den großen Erfolgen zählen die Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Ingolstadt und die Eingliederung der Klinikums-Servicemitarbeiter in den Tarif des öffentlichen Dienstes. Außerdem habe nicht zuletzt das persönliche Engagement von OB Scharpf den Innenstadtprozess in kürzester Zeit ins Rollen gebracht: „Das ist ein gutes Beispiel für Bürgerbeteiligung. Die 25 Dinge, die wir gleich machen können, imponieren mir unwahrscheinlich,“ meinte Veronika Peters und Achim Werner erklärte: „Der OB hat einen Prozess zur Rettung der Innenstadt in absoluter Rekordzeit gestartet.“ Die Altstadt sei aufgrund von politischer Untätigkeit in diesen Zustand geraten, so Werner. Laut Peters brauche man nun ein Leitbild für Ingolstadt, um auch eine „richtige Großstadt“ zu sein. Ihr sei es wichtig, das eigene Handeln und Denken auf die Nachhaltigkeit hin zu überprüfen und an Themen dran zu bleiben: „Ich vermisse die Macher,“ sagte sie. Sie sei auch dafür, unternehmerisch zu denken, wie beim jüngsten SPD-Vorschlag, in dem die Machbarkeit von Public-Private Partnerschaften zur Finanzierung von Kultur- oder Freizeitanlagen geprüft werden soll. „Ich wünsche mir ein Riesenrad für Ingolstadt,“ erklärte sie: „Ich kann mir vorstellen, es auf das LGS Gelände zu stellen.“

Verfehlte Grundstückspolitik und ihre Folgen

Die Zukunft des LGS Geländes ist für Manfred Schuhmann ein wichtiges Thema. Es sei erfreulich, dass ein Freundeskreis entsteht. Nun müsse man über die Zusammenarbeit von Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen nachdenken. Dazu bringt er auch Patenschaften ins Spiel, die z.B. von den BZAs, aber auch Schulen, Vereinen und Institutionen übernommen werden könnten. Der SPD-Bildungsexperte ging aber vor allem auf das Thema Schulbau ein. „Was hier gelaufen ist, ist unvorstellbar“, meinte er mit Blick auf die marode Hundszeller Grundschule. Auch sei es unverständlich, warum die seit zehn Jahren diskutierte Sanierung des Apian-Gymnasiums so lange dauert. Mehr Tempo bei Schulbauten und schnellere Sanierungen, das mahnte auch Christian De Lapuente an. „Wir haben einen Investitionsstau von 500 Millionen Euro bei den Schulen,“ erklärte dazu Achim Werner, der die Finanzpolitik der vorherigen Stadtspitze deutlich kritisierte. Und auch der verpasste Kauf des Rietergeländes und die verfehlte Grundstückspolitik unter Scharpfs Vorgänger stelle die Stadt nun bei der Suche nach Grundstücken vor erhebliche Probleme. Ein Beispiel dafür ist die Mittelschule Nordost, die im zweiten Grünring gebaut werden soll. An diesem Standort scheiden sich auch in der SPD die Geister, so befürwortet Manfred Schuhmann den Bau, mit dem ein Zeichen für ökologisches und nachhaltiges Bauen gesetzt werden kann. Veronika Peters, die das Bürgerbegehren „Hände weg vom Grünring!“ unterstützt, sieht das naturgemäß anders. Einig ist man sich aber darin, dass der Grünring genauer definiert werden müsse, um künftig klare Zonen festlegen zu können, die nicht bebaut werden dürfen.

Die SPD war nun über ein Jahr damit beschäftigt, Fehlentwicklungen der letzten 18 Jahre zu korrigieren, meinte Achim Werner: „Es geht jetzt was voran, obwohl wir nicht mehr geworden sind im Stadtrat.“ Das gelte auch für den absehbaren Mangel an Pflegeplätzen. Die SPD habe dazu nun ein umfassendes Konzept erarbeitet. Ebenso wird die SPD beim Thema ÖPNV noch nachlegen.

„Bis 80 Millionen würde ich mitgehen“

Und dann sind da ja noch die Kammerspiele. Hier hatte die SPD zuletzt mit einem Antrag überrascht, in dem es hieß, dem Stadtrat ist darzustellen, welche Alternativen es zum Bau der Kammerspiele gibt. Dabei sei es darum gegangen, aufzuzeigen, warum der vom Stadtrat beschlossene Standort der richtige ist. Man wollte so auch die Kritiker aus der Gesellschaft mitnehmen. Im Dezember werden nun die Zahlen auf den Tisch gelegt, die als Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat dienen: „Bis 80 Millionen Euro würde ich mitgehen,“ meinte Veronika Peters, während sich die Parteigenossen nicht auf eine Zahl fest legen wollten.

Zahlen, die sind im Herbst sowieso wieder in aller Munde: Das Thema Haushaltskonsolidierung steht über allem. Doch hier brachte Christian De Lapuente eine optimistische Komponente ins Spiel: „Der Haushalt entwickelt sich besser als erwartet.“ Dadurch werde Druck heraus genommen. Wie sich der „Druckabfall“ auf die Kammerspiele auswirken wird, wird sich dann zum Jahresende zeigen.