Freie Wähler: Verantwortliche Arbeit ist unmöglich

Erneut kritisiert die Stadtratsfraktion der Freien Wähler, dass Unterlagen für Sitzungen der Stadtratsgremien zu spät eintreffen. Im konkreten Fall geht es um den Jugendhilfeausschuss, der am Donnerstag um 16 Uhr getagt hat. Stadträtin Angela Mayr: „Den 150 Seiten umfassenden Bericht des Amts für Jugend und Freizeit für 2020 haben wir erst Dienstagabend bekommen.“

Andere Unterlagen wie für die Mittelschule Südost wurden laut Mayr erst am Donnerstag um 14 Uhr in Ratsinformationssystem eingestellt, also zwei Stunden vor Beginn der Sitzung.

„Unverständlicherweise fand der Antrag, den Tagesordnungspunkt 6 deshalb abzusetzen, keine Mehrheit“ sagt Mayr. Fraktionsvorsitzender Hans Stachel ist empört: „Eine verantwortliche Stadtratsarbeit ist so unmöglich, ich verstehe nicht, wie andere Fraktionen und Mitglieder über Themen abstimmen können, über die sie derart kurzfristig informiert worden sind.“

Normalerweise sollen Unterlagen von der Verwaltung so rechtzeitig ausgehändigt werden, dass die Fraktionen vor der jeweiligen Ausschusssitzung in der Fraktionssitzung darüber beraten können. Stachel ergänzt: „Wenn eine Sitzungsvorlage wie in diesem Fall das Datum vom 8. Juni trägt, den Ausschussmitgliedern aber erst am 24. Juni um 14 Uhr zur Verfügung gestellt wird und die Sitzung bereits um 16 Uhr beginnt, dann ist das grenzwertig, irritierend und gaukelt fristgerechte Sitzungsunterlagen vor. Nachvollziehen kann das niemand mehr. Gleichzeitig ist es eine Missachtung und Geringschätzung des Fachausschusses und deren Mitglieder.“