Grüne: Anfrage zu Situation der Kitas in der Notbetreuung

Eine Woche vor Weihnachten wurde ein zweiter Lockdown verhängt, der nach aktuellem Stand noch mindestens bis Mitte Februar Geltung hat. Mit dem zweiten Lockdown wurden Kitas und Schulen generell geschlossen – abgesehen von der Notbetreuung.
Für die Inanspruchnahme der Notbetreuung hat die bayerische Staatsregierung andere Kriterien aufgestellt als im ersten Lockdown. War es im Frühjahr nur Eltern bestimmter Berufgruppen erlaubt, ihre Kinder in die Notbetreuung zu schicken, wurde diese Regelung für den Winterlockdown abgeändert. Dabei ist auch den Eltern mehr Verantwortung auferlegt worden, möglichst nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden.

„Aber wie stellt sich die Situation in den Ingolstädter Kitas derzeit konkret dar?“, fragt sich die Grünen-Fraktionsvorsitzende Barbara Leininger. „Und sind die Schutzmaßnahmen für das Personal ausreichend oder kann von Seiten der Stadt noch mehr getan werden?“ Um einen verlässlichen Überblick über die Situation in Ingolstadt zu bekommen, hat die Grüne Stadtratsfraktion den Kultur- und Bildungsreferenten um einen Bericht gebeten.

Anfrage: Situation der Kitas in der Notbetreuung

Sehr geehrter Herr Engert,

seit dem 16. Dezember 2020 sind Kitas und Schulen grundsätzlich geschlossen und mindestens bis zum 14. Februar 2021 wird das noch so bleiben. Allerdings sind die Einrichtungen nicht geschlossen, sondern mit der Notbetreuung beschäftigt.Die hohe Belastung des Kita-Personals ist schon allein dadurch gegeben, dass gerade in den Kinderkrippen der Körperkontakt naturgemäß unumgänglich ist. Laut einer Statistik der Krankenkassen gehört das Personal von Kitas neben in der Pflege Tätigen zu den am häufigsten mit Corona erkrankten Gruppen.

Da beim zweiten Lockdown von der bayerischen Staatsregierung keine klaren Regelungen gegeben wurden, wann Kinder in die Notbetreuung gebracht werden können oder wann nicht, ist im Vergleich zum ersten Lockdown im Frühling die Anzahl der Kinder in der Notbetreuung gestiegen. Im ersten Lockdown durften ja nur die Kinder von in systemrelevanten Berufen tätigen Eltern die Notbetreuung besuchen.

Den Eltern ist keinesfalls ein Vorwurf zu machen, wenn sie sich für die Notbetreuung in diesen Wochen entscheiden, denn die individuelle Belastung in einer Familie kann durchaus in nicht wenigen Fällen eine Betreuung erfordern, wenn die Eltern im Homeoffice neben Home-Schooling auch noch ein oder zwei kleine Kinder im Haus versorgen.

Deshalb stellen sich uns folgende Fragen:

·                Weil aus anderen Städten bekannt wird, dass in den Kitas zum Teil reger Betrieb herrscht, bitten wir um einen Bericht, wie sich die Zahlen der betreuten Kinder in den städtischen Kitas im Vergleich zum Frühlings-Lockdown verhalten.

·                Des Weiteren bitten wir um Information darüber, wie oft beim Personal Schnelltests durchgeführt werden und ob täglich ausreichend FFP2-Masken zur Verfügung gestellt sind.

·                Wir bitten auch um Auskunft darüber, ob die dringend erforderliche Priorisierung des KiTa-Personals beim Impfen von Seiten der Stadt durchgesetzt werden könnte.

Es braucht in dieser Situation, in der die Staatsregierung verbindliche Regelungen vermissen lässt, von Seiten der Stadt Vorgaben, die unser Personal in den Kitas mit Notbetreuung schützen.

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Leininger (Fraktionsvorsitzende)