FDP/JU: Verdopplung der Vereinspauschale 2020 als Notfallhilfe
Die Ausschussgemeinschaft FDP/JU beantragt eine Verdopplung der städtischen Vereinspauschale für das Jahr 2020. Der Finanz- und Personalausschuss möge in seiner Sitzung am 01.12.2020 dringlich beraten und der Stadtrat am 14.12.2020 entscheiden, dass Sportvereinen aufgrund der wirtschaftlich nachteiligen Auswirkungen der Infektionsschutzmaßnahmen auf Antrag die doppelte städtische Vereinspauschale für das Jahr 2020 gewährt wird. Zu diesem Zweck sollen zusätzlich 150.000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt werden.
Stadtrat Markus Meyer betont: „Die Sportvereine leisten einen unschätzbaren Beitrag zum Wohlergehen unserer Stadtgesellschaft. Ganz überwiegend werden sie durch ehrenamtliches Engagement getragen. Für den Erfolg ihrer Arbeit müssen Vereine immer wieder vorausschauend und sinnvoll investieren, um sowohl das Bevölkerungswachstum als auch die sich wandelnde Nachfrage in ihren Sportangeboten abzubilden. Bisher tragfähige Finanzierungskonzepte geraten durch die unverschuldeten Einschnitte in den Geschäftsbetrieb der Vereine ins Wanken. Durch den zweiten Teil-Lockdown, der gerade weiter verlängert wurde, nimmt die finanzielle Belastung der Sportvereine weiter zu. Austritte und Sponsorenabgänge häufen sich, während gleichzeitig auch sonstige Betriebseinnahmen, etwa durch einen Gastronomiebetrieb oder die Rückvergütung, ausbleiben. Die Lage spitzt sich zu. Als Stadt dürfen wir die Vereine jetzt nicht alleine lassen.“
Da sich die Situation durchaus heterogen darstellt, sollen Vereine im eigenen Ermessen und in Ansehung ihrer individuellen Situation über eine Antragstellung entscheiden. Auf Antrag soll die doppelte Vereinspauschale ohne weitere Prüfung unbürokratisch gewährt werden.