ÖDP: BZA-Arbeit in Corona-Zeiten sichern

Schon bei der ersten Corona-Welle wurden nicht zuletzt auch unsere Bezirksausschüsse in Mitleidenschaft gezogen. Und auch jetzt kommt es wieder zu Absagen bereits fest eingeplanter Sitzungstermine. „Wir wollen die politische Arbeit vor Ort nicht zum Erliegen kommen lassen“, meinen dazu die ÖDP-Stadträte Raimund Köstler und Fred Over und haben nun beantragt, die Stadt möge den Ausschüssen durch Bereitstellung von Videokonferenzsystemen die Durchführung digitaler Sitzungen ermöglichen. Abstimmungen zu Tagesordnungspunkten erscheinen den beiden ÖDP-Räten aufgrund der überschaubaren Anzahl stimmberechtigter Mitglieder dabei handhabbar. Und auch die Öffentlichkeit könne durchaus gut einbezogen werden: „BZA-Sitzungen in Form von Videokonferenzen bieten uns die Chance, Bürger vom heimischen Sofa aus verstärkt für Kommunalpolitik zu interessieren und schließlich auch für ein aktives Mitmachen zu gewinnen. Damit hätte Corona dann immerhin einen positiven Nebeneffekt!“

Antrag

BZA-Arbeit in Corona-Zeiten sichern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Corona setzt unserer gesamten Gesellschaft stark zu und es ist Stand heute davon auszugehen, dass dies bis weit in das kommende Jahr hinein andauern wird.

Um die politische Arbeit vor Ort nicht zum Erliegen kommen zu lassen stellen wir hiermit nun diesen

Antrag:

Die Stadt Ingolstadt unterstützt die Bezirksausschüsse durch Bereitstellung von Videokonferenzsystemen, um damit digitale Sitzungen zu ermöglichen.

Begründung:

Corona hat unsere Arbeitswelt in den letzten Monaten gewaltig verändert, soweit möglich wurde Arbeit und auch die Teilnahme an Besprechungen und Konferenzen ins heimatliche Homeoffice verlagert. Auch Bezirksausschuss-Sitzungen wurden von Corona in Mitleidenschaft gezogen, waren schon bei der ersten Corona-Welle und auch nun wieder durch Absagen von schon fest eingeplanten Sitzungsterminen betroffen. Daher sollte auch für die Bezirksausschüsse die Möglichkeit geschaffen werden, eine Sitzung virtuell von zuhause aus durchführen zu können.

Abstimmungen zu Tagesordnungspunkten erscheinen durch die überschaubare Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder unmittelbar im Videomeeting handhabbar.

Ganz wesentlich erscheint uns im Zusammenhang mit Videokonferenzen für BZA-Sitzungen die Öffentlichkeitsbeteiligung: Auch diese sollte gewährleistet werden können, böte aber zusätzlich die ganz große Chance, manchen heute noch zumeist passiv abseits stehenden Bürger bequem vom heimischen Sofa aus verstärkt für Kommunalpolitik zu interessieren und schließlich auch für ein aktives Mitmachen in der Ingolstädter Kommunalpolitik zu gewinnen. Dann hätte Corona auch noch einen positiven Nebeneffekt!

Mit freundlichen Grüßen

gez. Raimund Köstler, Stadtrat
gez. Fred Over, Stadtrat