Ingolstadt bekommt ein Jugendparlament

Dass es kommen würde, war bereits vor der Stadtratssitzung klar. Aber wer kann in das Parlament gewählt werden und wer darf es wählen? Dazu gab es Diskussionsbedarf, denn es standen mehrere Varianten zu Auswahl und im Kern ging es nun darum, ob nur Jugendliche aus Ingolstadt wählen und gewählt werden dürfen oder junge Menschen aus der gesamten Region 10.

Für die Ingolstadt Variante plädierte u.a. Hans Stachel (FW). Er argumentiert damit, dass das Parlament, dessen Einrichtung die FW ausdrücklich begrüße, die selben Voraussetzungen erfülle, wie die städtischen Gremien. Er regte außerdem eine Erhöhung des Budgets für das Jugendparlament (eingeplant sind 30 000 Euro) an. Der Ingolstadt-Variante schloss sich auch Markus Meyer (JU) an, der zudem vorschlug, den Stadtrat an der Evaluation des Jugendparlament zu beteiligen.

Keine Revolte aus Demling zu befürchten

Für die Einbeziehung der Jugendlichen aus der gesamten Region 10 machten sich Maria Segerer (Grüne), Christian Pauling (Linke), Christian Lange (UWG) und Matthias Schickel (CSU) stark. Schließlich würden sich junge Menschen dort engagieren, wo sie zur Schule gehen, Freunde treffen, im Verein aktiv sind oder einen Partner haben. „Wir sollten das Jugendparlament als Bereicherung sehen und nicht als Konkurrenz,“ meinte Matthias Schickel und merkte schmunzelnd an, er sehe keine Gefahr, dass Jugendliche in Demling zu einer Revolte in Ingolstadt aufrufen könnten.

Der Änderungsantrag der AfD, der u.a. eine Verankerung der Neutralitätspflicht des Jugendparlaments und eine Vorlage von Satzung und Geschäftsordnung vor dem Grundsatzbeschluss forderte, fand außerhalb der AfD Fraktion keine Zustimmung. Stadtrat Oskar Lipp hatte außerdem kritisiert, dass auf die Anfrage seiner Fraktion keine Antwort aus der Verwaltung kam und nannte die Vorlage der Verwaltung wortwörtlich eine „Scheiß Vorlage“.

Am Ende stimmten alle Stadträte für die Einrichtung eines Jugendparlaments in Ingolstadt. Es wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt eingerichtet und in Kooperation mit dem Amt für Jugend und Familie der Stadt Ingolstadt und dem Stadtjugendring Ingolstadt organisatorisch und fachlich begleitet. Die Mehrheit sprach sich dann für folgende Regelung aus, die jungen Menschen aus der gesamten Region Stimmrecht einräumt und von der Jugendinitiative selbst vorgeschlagen wurde:

„Jugendliche im Alter von 14 Jahren bis unter 21 Jahren aus Ingolstadt und Jugendliche aus der Region 10, die in Ingolstadt eine Schule besuchen oder einer beruflichen Tätigkeit nachgehen und sich aktiv in das Wählerverzeichnis Jugendparlament Ingolstadt eingetragen haben, dürfen wählen. Jugendliche aus Ingolstadt und Jugendliche aus der Region 10, die in Ingolstadt eine Schule besuchen oder einer beruflichen Tätigkeit nachgehen, dürfen sich als Kandidaten aufstellen lassen.“