SPD mit positiver Bilanz nach 100 Tagen im Stadtrat

„Verreck, sind die 96 Tage schon rum? Von der Schule war ich es immer gewohnt, dass die Zeit nicht vergeht. Da denkt man von Ferien zu Ferien und jetzt sind die 100 Tage trotz Krise, trotz dieser neuartigen Umstände, wie im Flug vergangen. Das hätte ich mir nicht zu träumen gewagt“, gab das selbsternannte „Küken“ der SPD-Fraktion im Stadtrat, Quirin Witty, in Bezug auf das kürzlich erschienene Resümee des Oberbürgermeisters Christian Scharpf zum Besten.

Die ersten 100 Tage Arbeit nahm die SPD-Fraktion zum Anlass eine positive Bilanz zu ziehen. Man sei mit den jungen neuen und den erfahrenen Stadträten gut aufgestellt, betonte der Fraktionsvorsitzende Christian De Lapuente zu Beginn des Pressegespräches. Die Einarbeitung in die einzelnen Ausschüsse dauere für die neuen Mitglieder noch an. „Die Einarbeitung in die Themen ist teilweise sehr mühsam. Aber ich glaube, dass es jedem Spaß macht“, so De Lapuente weiter. „Wir haben alles vertreten: Ob Unternehmer, Gewerkschafter, Student und Rentner. Das macht es bei uns auch so abwechslungsreich.“

Man habe auch bereits viele Anträge gestellt, die aus Sicht der Fraktion sehr realistisch und keine „Schaufenster-Anträge“ seien, wie Christian De Lapuente sie bezeichnete. Dabei hob der Fraktionsvorsitzende die beantragte und vom Stadtrat beschlossene Bürgerbeteiligung für die Innenstadt hervor. Hier wird nun von der IFG eine Agentur beauftragt, die den Prozess ab September begleiten soll. „Das ist auch gut für die Fußgängerzone. Ideen sind genug da. Jetzt kommt es darauf an, was realisierbar ist.“

„Wir sind ein gutes Team und es entsteht was. Jeder hat seine Qualitäten“, begann die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Veronika Peters ihre Ausführungen. „Wir haben 14 Anträge in diesen ersten 100 Tagen eingebracht“. Dabei gleiche man das Wahlprogramm mit den Anträgen ab. „Wie arbeiten wir? Sind wir dem, was wir versprochen haben treu?“, wolle man damit überprüfen. Aus ihrer Sicht passe es. So konnte der von der SPD lang geforderte der Posten des Fahrradbeauftragten geschaffen werden. Man sei eine Stadt, die sich bewegt. Das sei der Unterschied zu bisher. „Wir haben alle angefangen uns zu bewegen und wir finden auch Gefallen daran“, forderte Peters. Sie hob auch die bisherige Arbeit des Oberbürgermeisters hervor. Er sei von seiner Einstellung her „open minded“, also offen. Er denke auch über Dinge nach, die nicht von ihm selbst kommen. „Das ist das Neue, dass dieses Parteipolitische etwas in den Hintergrund gerät und das Gemeinsame mehr Mehrwert bekommt“, so Peters weiter.

Voll des Lobes war auch Achim Werner. „Ich muss sagen, dass meine Erwartungen nach den 96 Tagen übertroffen worden sind. Wir haben nicht nur im Stadtrat, sondern auch in der Stadt einen totalen Klimawandel. Es ist so, als ob auf allen Seiten die Fenster aufgerissen worden wären und überall zieht es durch,“ so Werner weiter. Der Stadtrat spielte damit auch auf die Offenheit des Oberbürgermeisters und auf den Willen an, auch unbequeme Dinge voranzutreiben. Man habe in den letzten sechs bis zwölf Jahren beantragen können, was man wollte; es sei alles abgelehnt worden. Diese Zeit sei jetzt vorbei.
Werner verteidigte auch die personelle Umstrukturierung im Büro des Oberbürgermeisters. „Das ist für uns Stadträte ein Segen, dass es eine Struktur gibt. Der OB hat ein Büro mit qualifizierten Mitarbeitern, die für uns ansprechbar sind. Das wird sich so effizient auf die Verwaltungsarbeit auswirken, dass wir am Ende sogar Geld sparen.“

Man könne auch oft denken, dass es bei 11 Parteien viel mehr Streit geben müsste als früher. Laut Christian De Lapuente ist das Gegenteil der Fall, obwohl die Fraktionen bei vielen Themen unterschiedlicher Meinung gewesen seien – Stichwort Kammerspiele oder Planstellen – und man sich auch „gefetzt“ hätte. Trotzdem sei die Stimmung  eine ganz andere im Vergleich zur letzten Legislaturperiode. Jede Partei betone dennoch ihre Positionen und das sei auch gut so, pflichtete Achim Werner bei. „Die Stadt hat jetzt noch viel bessere Entwicklungschancen, als in der Vergangenheit.“

Veronika Peters gab noch zu bedenken, dass es auch für die eigene Fraktion nicht so leicht gewesen sei zu verstehen, dass sie jetzt den Oberbürgermeister stellt. „Wir haben noch lange in der Denke der Opposition verharrt“, so Peters. Für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist der neue Umstand eine Erleichterung. Achim Werner empfindet nach den ersten 100 Tagen Aufbruchstimmung. „Wir haben uns nie unserem Frust hingegeben. Wir haben weitergearbeitet und wollen jetzt die Früchte ernten.“ Die Situation sei jetzt eine andere, so Werner weiter. Man werde viele Themen und Anträge, die in den letzten sechs Jahren keine Früchte getragen haben mit guten Begründungen neu einbringen. „Wir haben jetzt ganz andere Chancen, dafür Mehrheiten zu finden. Mir macht es auch nichts aus für einen Antrag der CSU zu stimmen. Das einzige Kriterium ist, ob er vernünftig ist oder nicht bzw. ob er Ingolstadt voranbringt oder nicht.“ Man wisse auch, dass man von einer Mehrheit weit entfernt sei, um eine lupenreine SPD-Politik durchsetzen zu können. Dennoch werde die Partei wieder mehr wahrgenommen. Darüber waren sich die anwesenden Stadträte einig.