Gespräche zur Klinik Dr. Maul

Oberbürgermeister hat Klinikum mit Prüfung einer Fortführung beauftragt

Die private Klinik Dr. Maul hat Mitte August Eigeninsolvenz beantragt. Der bestellte Insolvenzverwalter untersucht derzeit, ob eine Sanierung oder die Fortführung mit neuen Investoren möglich ist.

Oberbürgermeister Dr. Michael Kern hat bereits unmittelbar nach Bekanntwerden des Insolvenzantrags die Geschäftsführung des Klinikums Ingolstadt beauftragt, die Voraussetzungen für eine Fortführung des Betriebs durch das Klinikum zu prüfen. In ersten Gesprächen zwischen Insolvenzverwalter und Klinikum wurden betriebswirtschaftliche Daten angefordert, die inzwischen dem Klinikum vorliegen und intern ausgewertet werden.

Parallel prüft der Insolvenzverwalter die Möglichkeit einer Sanierung und erstellt ggf. ein Konzept für eine übertragende Sanierung, in dem die Voraussetzungen und Anforderungen einer möglichen Fortführung des Klinikbetriebs im Detail berücksichtigt sind. Damit will der Insolvenzverwalter eine belastbare Entscheidungsgrundlage schaffen, mit dem auch weitere Investoren angesprochen werden sollen.

Für das Klinikum Ingolstadt ist entscheidend, ob die gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen eine Fortführung zulassen. Nach geltendem Krankenhausrecht kann die Klinik Dr. Maul nicht einfach als Betriebsstätte des Klinikums weitergeführt werden, da sie mehr als zwei Kilometer entfernt liegt. Mit der Klinik Dr. Maul die vollumfänglichen Vorschriften für einen eigenen Standort zu erfüllen, ist für das Klinikum Ingolstadt personell und wirtschaftlich nicht darstellbar. Änderungen im Krankenhausreformgesetz, die den Ländern künftig Ausnahmen im Interesse der regionalen Versorgung erlauben sollen, will das Bayerische Gesundheitsministerium ins laufende Gesetzgebungsverfahren einbringen – im September beginnen die Beratungen im Bundestag. Auch die Krankenkassen sind in die Überlegungen einer möglichen Fortführung des Klinikbetriebs einzubeziehen.

Nach rechtlicher Klärung ist die Finanzierung ein zentrales Thema. Ein Erwerb der Klinik Dr. Maul würde zusätzliche kommunale Mittel erfordern, die im städtischen Haushalt nicht eingeplant sind.

Oberbürgermeister Dr. Michael Kern: „Die Klinik Dr. Maul ist für die Gesundheitsversorgung in der Region wichtig. Für die Patientinnen und Patienten ist die Versorgung dort derzeit gesichert, und alle Beteiligten arbeiten daran, Unterbrechungen zu vermeiden. In der führenden Rolle ist zunächst der Insolvenzverwalter, der die Optionen für eine Sanierung oder Weiterführung prüft. Das Klinikum Ingolstadt bewertet parallel, welche Voraussetzungen für eine Fortführung durch das Klinikum realistisch und machbar wären. Möglich ist auch, dass ein externer Investor ein tragfähiges Konzept vorlegt. Klar ist: Ohne geklärte rechtliche Rahmenbedingungen, eine gesicherte Finanzierung und ein wirtschaftlich tragfähiges Modell kann keine Entscheidung fallen. Erst dann werden wir im Stadtrat über eine nachhaltige Lösung beraten.“

Unabhängig davon hat der Oberbürgermeister das Klinikum beauftragt, alternative Szenarien für die Notfallversorgung im Stadtgebiet zu prüfen, auch im Zusammenhang mit der Regionalen Klinikstrategie.

Pressestelle/Stadt Ingolstadt