Umweltreferat: Notwendige Änderung der Organisationsstruktur
Die Amtszeit des Referenten für Umwelt- und Klimaschutz endet am 31. August 2020. Deshalb war es notwendig, rechtzeitig eine Abstimmung über die künftige Organisationsstruktur vorzunehmen. Das teilt die Stadt Ingolstadt mit. Weiter heißt es: Dies ist am gestrigen Montagnachmittag zwischen Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf und den Fraktionsvorsitzenden und Sprechern der Ausschussgemeinschaften der im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppen geschehen. Eine entsprechende Änderung des Referatszuschnitts soll nun dem Stadtrat vorgeschlagen werden. Die Änderung sieht vor, dass die Referatsleitung nicht neu ausgeschrieben und besetzt wird und zugleich Gesundheitsamt, Umweltamt und Forstamt strukturell neu zugeordnet werden.
Während des Katastrophenfalls Corona hat sich gezeigt, dass das Gesundheitsamt aufgrund des Infektionsschutzgesetzes viele hoheitliche Aufgaben im Ordnungs- und Sicherheitsrecht wahrnehmen muss. Aufgrund vieler Schnittstellen zum Rechtsamt und damit zum Referat für öffentliche Sicherheit, Recht und Ordnung wird eine Angliederung des Gesundheitsamtes ins Referat III als sinnvoll erachtet. Hierzu und zu möglichen Alternativen laufen derzeit noch die Prüfungen.
Der stadtstrategisch wichtige Bereich Umwelt- und Klimaschutz soll künftig unmittelbar in der Stadtspitze angesiedelt sein. Dies soll die Bedeutung des Umweltschutzes als zentrales Thema weiter herausheben und unterstreichen. Umweltamt und Forstamt sollen daher künftig im Geschäftsbereich der 3. Bürgermeisterin geführt werden.
Eine entsprechende Sitzungsvorlage soll in den Sitzungslauf im Juli eingebracht und dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt werden.