Polizei stoppte „Hygiene-Spaziergänger“
Im Vorfeld zu der am Samstag am Theaterplatz angezeigten Versammlung „Hygiene-Grundgesetz-Freiheit“, formierte sich wie auch eine Woche zuvor unabhängig von der angezeigten Versammlung eine Menschenmenge um einen sogenannten „Hygiene-Spaziergang“ durch die Fußgängerzone abzuhalten. Obwohl Polizei und Ordnungsamt vorab mehrfach auf ein Verbot solcher Veranstaltungen hingewiesen hatten, trafen sich die ca. 100 Personen gegen 15:00 Uhr in der Ludwigstraße. Die Polizei teilt dazu mit:
Die Teilnehmer des „Spaziergangs“ gingen zunächst geschlossen zum Rathausplatz, wurden dort jedoch durch die Polizei angehalten. Hier wurden sie nochmals auf das bestehende Verbot hingewiesen. Weiter wurde ihnen im Falle einer Fortsetzung des „Hygiene-Spaziergangs“ dessen Auflösung, sowie eine Ordnungswidrigkeitenanzeige für jeden Teilnehmer angedroht.
Die Teilnehmer zeigten sich im Anschluss weitestgehend einsichtig und entfernten sich in verschiedene Richtungen.
Die Polizei weist an dieser Stelle nochmals darauf hin, dass es sich bei sogenannten „Hygiene-Spaziergängen“ um untersagte Ansammlungen gemäß der Bay. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung handelt. Sowohl die Teilnahme als auch die Durchführung eines solchen Spaziergangs erfüllen den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit.