Undichtigkeiten in der Flankenbatterie

SPD mit Finanzierungsvorschlag

Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Finanzierungsvorschlag entwickelt, mit dem eine unbürokratische und schnelle Instandsetzung der Flankenbatterie ermöglicht werden soll. In einem Schreiben an den Landtagsabgeordneten und Stadtrat Alfred Grob (CSU) fordern die Stadträte Quirin Witty und Christian De Lapuente, dass Steuermittel der sog. „Fraktionsreserve“ verwendet werden sollen, über die lediglich die Regierungsfraktionen der CSU und Freien Wähler (FW) im Bayerischen Landtag verfügen.

Im Rahmen des Beschlusses des bayerischen Doppelhaushalts 2024/2025 wurden Gelder für insgesamt 323 Projekte in ganz Bayern bereitgestellt, die als „CSU/FW-Fraktionsinitiativen“ bezeichnet werden. „Einerseits ist die Bereitstellung von in Summe 100.000.000 Euro an Steuergeldern in dieser Form umstritten, andererseits könnte damit eine Sanierung der Flankenbatterie finanziert werden“, erklärt der Initiator, SPD-Stadtrat Quirin Witty.

Auf Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion erklärte die Ingolstädter Stadtverwaltung, dass vertragsmäßig geregelt ist, dass mit dem Freistaat Bayern, Eigentümer der Flankenbatterie, eine Einigung über die Kostentragung abgestimmt werden muss. Aufgrund der äußerst angespannten Haushaltssituation der Stadt erscheint eine (schnelle) Lösung nicht absehbar, weshalb Mittel aus dem 100 Millionen Euro schweren Topf der sog. „Fraktionsreserve“ eine Weiternutzung der Flankenbatterie ermöglichen könnten.

Nachdem der Betreiber des in der Flankenbatterie befindlichen Lokals Creativa öffentlich machte, dass ein Weiterbetrieb materiell und ideell über den Sommer 2025 hinaus nicht mehr darstellbar ist, kommt politische Unterstützung wahrscheinlich leider zu spät. „Die Unterstützung ist aber umso wichtiger, da es gilt, mittelfristig die Nutzung dieses historisch wertvollen Baus – auch für den Verein Kunst-Werk, den Schanzer Photoclub und das Theaterensemble g’scheiterhaufen – zu erhalten“, so die SPD-Stadtratsfraktion. „Die sog. ‚Fraktionsreserve‘ würde dabei im Kontext der Haushaltssituation der Stadt wirksam und unmittelbar zum Einsatz kommen“, fasst Fraktionsvorsitzender Christian De Lapuente abschließend zusammen.

Pressestelle/SPD Ingolstadt