Brief an den OB der FW Ingolstadt

2. Versuch – ANFRAGE zur Beantwortung im Stadtrat

Welche Kosten sind für die vorgezogene Oberbürgermeisterwahl in Ingolstadt dem Steuerzahler entstanden?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Scharpf,die FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion, bittet stellvertretend für viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt, um Auskunft, welche Kosten der Stadt Ingolstadt durch die vorgezogene Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2025 entstanden sind, beziehungsweise noch entstehen.

Begründung:

In vielen Gesprächsrunden sei es am Stammtisch, in Vereinen, bei Familienfeiern, am Wahlkampfstand und anderen Treffen taucht immer wieder die Frage auf, welche Kosten durch die vorgezogene und einzeln durchgeführte Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2025 für die Stadt Ingolstadt verursacht wurden oder noch werden.

Richtige Antworten kann so einfach niemand geben und auch die von Ihnen an uns zugeleitete Antwort war grob fehlerhaft. Direkte und indirekte Personalkosten der Verwaltung wurden nicht aufgeführt, Arbeitszeit und Freizeitausgleich für sonstige städtische Mitarbeiter fehlen genauso wie die Leistungen der städtischen Töchter, der Wahlhelfer, Zehrgeld, Wahllokale Einrichtung und Abbau usw.

Der von Ihnen aufgeführte Betrag von 170.000 €, von wem auch immer der ermittelt wurde, ist falsch und unvollständig.

Bitte veranlassen Sie eine vollständige Darstellung der Kosten unter Einbeziehung der zuständigen und involvierten Referate.

Um für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Bereich Klarheit und Transparenz zu schaffen, bitten wir um eine vollständige Auskunft und die Aufstellung der Hauptkostenträger, die bei der Stadt Ingolstadt und ihrer Töchter angefallen sind, zum Beispiel direkte und indirekte Personalkosten, Personalfreistellung, Portokosten, Druckkosten, Verwaltungs- und Orgakosten, Akquise, Schulung und Entlohnung der Wahlhelfer, Überstunden, Freizeitausgleich, Zehrgelder und so weiter.

Aus Gründen der Verwaltungsentlastung bitten wir um keine bis ins letzte Detail ausgearbeitete Zusammenstellung. Das Fehlen von wesentlichen Bestandteilen können wir so allerdings nicht akzeptieren und bitten daher um Nachbesserung der Antwort.

Da selbst die Medien bereits auf die Unvollständigkeit der bisherigen Antwort aufmerksam wurde, denke ich, daß es von städtischem Interesse sein müsste, jetzt im 2. Anlauf vollständige Antworten zu liefern.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Stachel, Fraktionsvorsitzender

der FREIEN WÄHLER Stadtratsfraktion Ingolstadt

Pressestelle/FW Ingolstadt