Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion zur Pressemitteilung der CSU zur Donaubühne
Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion zur Pressemitteilung der CSU zur Donaubühne
In ihrer Pressemitteilung kritisiert der CSU-Kreisvorsitzende, dass weder das 2019 beantragte Sonnensegel noch die Toiletten umgesetzt wurden. Dem möchte die SPD-Stadtratsfraktion entschieden widersprechen. So wurde die Einrichtung eines dauerhaften Sonnenschutzes erst im September 2021 beantragt. Allerdings – und das müsste in der CSU bekannt sein – müssen solche baulichen Vorhaben zum einem aus Gründen des Hochwasserschutzes und zum anderem aus Denkmalschutzgründen genau geprüft werden. Die Stadtheimatpfleger Tobias Schönauer und Matthias Schickel haben in einem offenen Brief 2021 in diesem Zusammenhang den Klenzepark zurecht als „sensiblen Ort“ bezeichnet.
Außerdem berichtet der Fraktionsvorsitzende Christian De Lapuente, dass ihm durchaus bekannt sei, dass die Stadt bereits Gespräche über die Einrichtung einer Toilettenanlage führt und ergänzt: „Ich bin überrascht, dass dies der CSU-Fraktion nicht bekannt ist. Wenn die Weiterentwicklung der Donaubühne so eine Herzensangelegenheit für die CSU ist, dann wäre es für Herrn Lösel, als Mitglied im Aufsichtsrat der INKoBau einfach gewesen, in einer Sitzung den aktuellen Sachstand abzufragen“. Darüber hinaus weisen die Sozialdemokraten darauf hin, dass die CSU die zweite Bürgermeisterin stellt, die für den Bereich Veranstaltungen und Kultur zuständig ist. Hätte die CSU das Gespräch mit ihr gesucht, hätte diese sicherlich den Kreisvorsitzenden Stefan Huber über die Arbeit des Rathauses in den letzten zwei Jahren informiert. „Wir finden, dass sowohl die Verwaltung als auch die Bürgermeisterei sehr gute Arbeit leistet, vor allem in Anbetracht der schwierigen Umstände auf Grund der Corona-Pandemie. Umso bedauerlicher finde ich es, dass Herr Huber mit solchen anscheinend unabgesprochenen Pressemitteilungen die gute Zusammenarbeit mit der zweiten Bürgermeisterin und mit dem CSU-Fraktionsvorsitzenden immer wieder konterkariert“, so De Lapuente weiter.
Der SPD Fraktionsvorsitzende wundert sich auch über die pauschale Aussage, dass den bisherigen Betreibern Steine in den Weg gelegt werden. „Es wäre der Sache dienlich, wenn Herr Huber die Probleme, die der bisherige Betreiber und CSU-Mitglied Herr Hölzl hat, benennen würde. Ansonsten wirkt sein Ansinnen offenbar nur parteipolitisch motiviert und nicht wie angebrachte konstruktive Kritik“, erklärt De Lapuente abschließend.