„Die Bürger sollen mitgestalten“ – FREIE WÄHLER

„Die Bürger sollen mitgestalten“

• Ein Bürgerbegehren ist seit 1995 in Bayern gelebte Demokratie
• Stadtratsfraktion der Grünen verraten mit Äußerungen ihre eigenen Werte
• Passende Vorschläge zu unterbreiten, ist Aufgabe der Stadtführung

   

Seit rund 27 Jahren gibt es in Bayern die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens. Ein solches Referendum ist vor allem dann sinnvoll, wenn es sich um Themen mit großer Tragweite handelt, die alle Bürgerinnen und Bürger betrifft. In Ingolstadt gilt dies insbesondere für den geplanten Standort der Kammerspiele. „Es ist unser tiefstes Demokratieverständnis, dass bei zentralen und gesellschaftlich umstrittenen Entscheidungen, die Bürgerinnen und Bürger ihre Stadt mitgestalten und mitentscheiden sollen“, sagt Franz Appel, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Ingolstadt e.V., der das Referendum „Keine Kammerspiele an der Schutterstraße“ neben den beiden Vertretern des Bürgerbegehrens, Ralf Bauernfeind und Dr. Armin Herker, vorantreibt. „Gerade weil dieses Bürgerbegehren ein wichtiges Instrument in einer Demokratie ist, können wir die Reaktion einiger anderer politischer Parteien nicht verstehen“, bedauert Franz Appel. Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER hat dabei vor allem die Presseerklärung der Stadtratsfraktion der Grünen nach dem Start des Bürgerbegehrens im Blick. „Wir sind beispielsweise nicht, wie behauptet, gegen die Theatersanierung – ganz im Gegenteil. Es waren zudem noch etliche weitere falsche Aussagen in der Presseerklärung; aber das Bürgerbegehren als schlechtes Theater zu bezeichnen – das ist grenzwertig“, sagt Franz Appel. „Die Grünen propagieren regelmäßig eine echte Bürgerbeteiligung. Jetzt wäre die Möglichkeit vorhanden, dieses Demokratieverständnis zu leben.“

Die FREIEN WÄHLER haben sich den Schritt des Bürgerbegehrens wohl überlegt. „Bei unserer öffentlichen Online-Umfrage wurden 6700 Stimmen abgegeben und ausgewertet. Damit sind wir weit entfernt von alternativen Fakten“, sagt Franz Appel. „Durch diese Erkenntnisse sind wir darin bestärkt worden, das Referendum voranzutreiben.“