ÖDP-Bundesvorsitzender zu Gast

ÖDP-Bundesvorsitzender zu Gast beim ÖDP-Kreisverband Ingolstadt:

„Nur unabhängige Politik hilft uns weiter“

„Uns kann man nicht kaufen, uns kann man wählen“, so Christian Rechholz, Bundesvorsitzender der ÖDP bei einem Online-Frühschoppen mit der Ingolstädter ÖDP am vergangenen Sonntag. „Fast alle Parteien machen sich abhängig von Wirtschaft und Lobbyinteressen. Durch Parteispenden, Sponsoring auf den Parteitagen oder bezahlte Nebentätigkeiten und Aufsichtsratsmandate. Die Politik soll aber den Interessen der Bürgerinnen und Bürger dienen.“

Alleine die ÖDP, so Rechholz, verzichte seit Parteigründung konsequent auf Firmen- und Verbandsspenden jeder Art. Als besonders skandalös empfindet der ÖDP-Vorsitzende die Tatsache, dass Dutzende Lobbyisten als sogenannten „Leihbeamte“ in den Ministerien sitzen und dort an Gesetzestexten mitschreiben.

„Wozu haben wir ein teures Berufsbeamtentum“, fragte sich Rechholz. „Es ist dreist, dass die Interessensvertreter ganz offiziell in den Ministerien Platz nehmen und im Sinne ihrer Auftraggeber dort agieren.“ Aus seiner Sicht kann die „Seuche Lobbyismus“ durchaus demokratiegefährdende Züge annehmen.

Den dringend notwendigen Wandel in der Politik könnten nur unabhängige Parteien vollziehen. Daher sei es wichtig, die ÖDP zu wählen. „Glauben Sie nicht das Märchen von der angeblich verschenkten Stimme“, mahnte der ÖDP-Vorsitzende. Konsequent wählen ist richtig, taktisches Wählen jeglichen kleineren Übels falsch. „Verschenkt ist die Stimme, wenn ich gar nicht wähle, verschenkt ist sie, wenn ich die wähle, die eben nichts ändern wollen und verschenkt ist sie, wenn ich sie Parteien gebe, die sich von Lobbyisten zahlen lassen. Nicht verschenkt ist sie, wenn ich mich traue, Neues zu wählen“, bekräftigte Rechholz, denn nur so sei Veränderung möglich. In der Fußball-Bundesliga würden auch Vereine auf- und absteigen. Ebenso sei der Bundestag nicht statisch, neue Parteien kamen hinzu, andere flogen zeitweise heraus und aus dem ersten Deutschen Bundestag seien nur SPD und CDU/CSU von den damals elf Parteien ununterbrochen im Bundestag gesessen. Rechholz betonte: „Veränderung ist möglich. Trauen Sie sich!“

Wie wichtig unabhängige Parteien sind werde auch deutlich daran, dass laut einer aktuellen DIW-Studie derzeit keine der im Bundestag vertretenen Parteien mit ihrem Wahlprogramm die Klimaziele bis 2030 erreichen würde. Im Gegensatz zur ÖDP, so Rechholz, die auch konsequent für eine Gemeinwohlökonomie eintritt und kein Wachstumsdogma kennt.

Den Lehrer Christian Rechholz beschäftigt auch sehr, welche Schäden die Lockdowns bei seinen Schülerinnen und Schülern angerichtet hat. Die Bildungsungerechtigkeit wurde noch weiter verschärft, vermehrte Bildungslücken sowie massive mentale Probleme traten auf, die aktuelle Politik habe die Interessen von Eltern und Kindern zu wenig auf dem Schirm.

Noch mehr als um Corona zeigt sich Rechholz indes besorgt um ein Virus der Spaltung, das unsere Gesellschaft immer mehr infiltriert, indem man sich gegenseitig nicht mehr respektvoll zuhört. Um dem entgegenzuwirken dürfen argumentative Auseinandersetzungen nicht länger vermieden oder gar als „alternativlos“ abgetan werden, sondern müssten politische Ziele wieder verstärkt diskutiert und erklärt werden.

 

Bild: ÖDP- Bundesvorsitzender Christian Rechholz – Foto: ÖDP