Stadtpolitik

Vor knapp 30 Zuhörern fand im Büro der GRÜNEN Ingolstadt eine Diskussionsveranstaltung zum Mobilfunkstandard 5G mit Dieter Janecek, MdB statt. Im Bundestag arbeitet Janecek für die GRÜNEN vor allem an der Gestaltung der Digitalisierung – und zwar zum Wohl von Menschen und Umwelt. Moderiert wurde die Veranstaltung von Alex Merkouris und Christian Höbusch. Da Ingolstadt […]

Im Augenblick ist der neue Mobilfunkstandard 5G in aller Munde. Ingolstadt soll Testfeld dafür werden. Widerstände artikulieren sich seit Längerem. Wirklich verlässliche Informationen, insbesondere zu gesundheitlichen Bedenken, fehlen. Die Grünen wollen die Chancen der Digitalisierung nutzen und die Risiken minimieren. Ziel ist es, dass die Digitalisierung zu mehr Lebensqualität für alle führt. Dieses Ziel erreichen […]

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die Sanierung des Spielplatzes in der Käthe-Kruse-Straße. Dazu stellt sie folgenden Antrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt Maßnahmen zu ergreifen, um den Mailinger Spielplatz an der Käthe-Kruse-Straße zu sanieren. Begründung: Der Spielplatz an der Käthe-Kruse-Straße in Mailing Feldkirchen besteht bereits seit 16 Jahren. […]

Aufgrund der vielen negativen Rückmeldungen bezüglich der erhöhten Frequenz der Busse durch die Nord – Süd Achse bekräftigt der OB Kandidat der Freien Wähler, Hans Stachel: „Die Linienführung des ÖPNV durch die Nord – Süd Achse ist aufgrund der hohen Frequenz von Radfahrern und Fußgängern nicht mehr zu vertreten!“ Seiner Meinung nach sind nicht nur […]

Erstmals tritt die Junge Union Ingolstadt mit einer eigenen Liste bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 an. Mit 50 jungen, engagierten Kandidatinnen und Kandidaten wollen wir die Stadtpolitik erneuern. Als neue Liste benötigen wir vorab 385 Unterschriften von wahlberechtigten Bürger/Innen. Ab sofort kannst Du uns helfen, indem Du Dich im Neuen Rathaus (2. Stock) […]

Mit einem Stadtratsantrag wollen die ÖDP-Stadträte Raimund Köstler und Thomas Thöne erreichen, dass sich die Stadt Ingolstadt um eine Wiederbelegung einer „Rollenden Landstraße“ ab unserer Region bis über den Brenner bemüht. Bis 2005 wurde aus unserer Region, damals ab dem Bahnhof Manching, ein Kombiverkehr für LKWs mit Bahntransport zum Brenner angeboten, der dann wegen mangelnder […]

Die Pressemeldung der Stadt Ingolstadt vom 19.12.2019 war vor Euphorie kaum zu überbieten: „Die durch 5G mögliche digitale Transformation wird alle gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und administrativen Bereiche vorantreiben und nachhaltig zur Verbesserung der Lebensqualität in Deutschland beitragen.“ Mit keinem Wort wird auf die noch nicht ausreichend erforschten Gefahren eingegangen. Dass Strahlung nachweisbar Auswirkungen auf Pflanzen, Tiere und Menschen haben kann, muss […]

Zum Vorgang über den Austausch des Vorsitzes im Sozialausschuss (DK vom 18.12.2019) platzt mir der Kragen. Das teilt der OB Kandidat der Ingolstädter SPD, Christian Scharpf mit. Weiter heißt es: Seit 15 Jahren erlebe ich Stadtratssitzungen im Münchner Rathaus, aber so ein Vorgang ist einmalig. Rechtlich mag der Oberbürgermeister die Sitzungsleitung eines Ausschusses anderweitig übertragen […]

Die BGI-Fraktion ist entsetzt vom Vorgehen des Oberbürgermeisters und dem Verbreiten von Unwahrheiten im Zusammenhang mit der Sondersitzung des Sozialausschusses. Wie oft darf ein Oberbürgermeister eigentlich eine Abstimmung wiederholen lassen, wenn ihm oder seiner Fraktion das Ergebnis nicht passt? Ingolstadts Oberbürgermeister und die CSU-Stadtratsfraktion jedenfalls glauben, dass sie das so oft machen können wie sie […]

In der Sitzung des Stadtrates im Juli konnten sich unser Oberbürgermeister und die "Rathauskoalition" Ingolstadt – im Gegensatz zu vielen anderen Städten – nicht dazu entschließen, Ingolstadt zum "Sicheren Hafen" zu erklären. Nahezu einstimmig folgte das Plenum dann dem Vorschlag des OB, einen eigenen Ingolstädter Weg unter dem Begriff "Sichere Hilfe" zu gehen. In einer […]