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Aus den Parteien

upl-1359 Bündnis 90 die Grünen

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Grüne: Impfangebot für Kita-Personal in Ingolstadt jetzt

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In einem Offenen Brief fordert die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN dem Personal in Kindertagesstätten eine höhere Priorität bei den Corona-Impfungen einzuräumen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Notbetreuung der Kitas herrscht zum Teil reger Betrieb, daher soll dem Personal von Kindertageseinrichtungen in der Stadt eine höhere Priorität in der Impfreihenfolge zuerkannt und […]

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20200505_invg5 Foto: Foerster

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Bürgerbegehren 365€ Ticket plant Neuauflage im Sommer

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Das Bürger_innenbegehren INVG 365€ Ticket forderte günstigere Ticketpreise bei der INVG und hatte 2019 rasant Fahrt aufgenommen. Innerhalb kürzester Zeit kamen bereits ein Viertel der benötigten Stimmen zusammen. Dann kam die Corona Pandemie und machte den Initiatoren einen Strich durch die Rechnung. Das Sammeln von Stimmen in der Fußgängerzone und Gastronomie sei Mitinitiator Malik Diao […]

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FW mit Rand

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FW: Hilfsorganisationen im Bürgerhaushalt berücksichtigen

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Die Freien Wähler stellen im Stadtrat den Antrag „Hilfsorganisationen in die Vollzugsrichtlinien des Bürgerhaushaltes einbinden“: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Scharpf, der Stadtrat wolle beschließen, die Vollzugsrichtlinien zum Bürgerhaushalt der Stadt Ingolstadt in der Fassung vom 01.01.2017 werden in Absatz II. Ziffer 5 wie folgt geändert: 5.1 Aufwendungen und Ausstattungen zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit […]

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LGS_Parkterrasse_Schalles

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SPD unterstützt Bürgergarten-Idee auf der Landesgartenschau

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Diese Woche wandte sich die Bio-Staudengärtnerin Gabriele Haid mit einem Schreiben an die Gruppierungen und Fraktionen. Darin bittet sie darum, „dass am Ende der Gartenschau für Alle ein Stück Natur der LGS bewahrt wird“, damit dort ein städtischer „Bürger-Garten“ entstehen kann. Laut Frau Haid wäre der Garten des Umweltministeriums dafür bestens geeignet. Den Pavillon des […]

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Holzheizkraftwerk

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CSU-Ortsverband Ober-/Unterhaunstadt lehnt geplantes Holzheizkraftwerk ab

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Der CSU- Ortsverband Ingolstadt Ober-/ Unterhaunstadt lehnt das nahe der Gunvor- Raffinerie geplante Holzheizkraftwerk ab. Dies hat der Ortsvorstand in einer Video- und Telefonkonferenz einstimmig beschlossen. Auch wenn das Vorhaben auf Flur der Marktgemeinde Kösching geplant ist, befindet es sich doch in direkter Nachbarschaft zur Unterhaunstädter Wohnbebauung, weswegen die Haunstädter CSU klar Position bezieht. Denn […]

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Grüne: OB soll sich für realen Mietspiegel einsetzen

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In einem Ergänzungsantrag  zum Thema „Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels“ bittet die  Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Oberbürgermeister Christian Scharpf, sich beim Deutschen Städtetag und bei der Bundesregierung für einen realen Mietspiegel einzusetzen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu der Vorlage V0005/21 (bezugnehmend auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.07.2020) stellen wir folgenden Antrag: 1. […]

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ÖDP: Eine Markthalle für den Viktualienmarkt

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Corona verändert derzeit eine ganze Gesellschaft, gefährdet und vernichtet so manche Existenzen – und besiegelt dabei ganz nebenbei nach über lange Jahre praktizierter völlig überzogener Schaffung von Einzelhandelsflächen am Stadtrand auch das endgültige Ende der Innenstädte, so wie wir sie kannten. Impulse für die Zeit nach Corona sind daher gefragt, die sich – wie durch […]

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AfD: Änderungsantrag zum Jugendparlament

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Im Jugendhilfeausschuss wurde am Donnerstag über die Einrichtung eines Jugendparlaments abgestimmt. Hinsichtlich des vorgelegten Antrags hatte die AfD Fraktion einen modifizierten Änderungsantrag fristgerecht eingebracht. Die AfD begrüßt die Einbindung von Kindern und Jugendlichen in die politische Willensbildung, jedoch in einem überschaubaren Rahmen und mit entsprechenden Kontrollmöglichkeiten. Erwartungsgemäß wurde der Änderungsantrag der AfD mit einer Gegenstimme […]

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SPD_quer

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SPD fordert eine Weiterentwicklung des Fahrradverkehrs in Ingolstadt

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In einem Antrag fordern die Sozialdemokraten die Stadtverwaltung auf, den Fahrradverkehr in Ingolstadt weiterzuentwickeln. Unter andrem regen sie an, die Erneuerung, Erweiterung und qualitative Verbesserung aller Radverkehrswege systematisch voranzutreiben. Außerdem sollen Kreuzungsbereiche hinsichtlich einer komfortablen und stressfreien Nutzung durch Radfahrer zielgerichtet überprüft und bei Bedarf umgestalten werden. Ebenso wird eine regelmäßige Überprüfung der Radverkehrsanlagen angeregt. […]

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Grüne: Anfrage zu Situation der Kitas in der Notbetreuung

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Eine Woche vor Weihnachten wurde ein zweiter Lockdown verhängt, der nach aktuellem Stand noch mindestens bis Mitte Februar Geltung hat. Mit dem zweiten Lockdown wurden Kitas und Schulen generell geschlossen – abgesehen von der Notbetreuung. Für die Inanspruchnahme der Notbetreuung hat die bayerische Staatsregierung andere Kriterien aufgestellt als im ersten Lockdown. War es im Frühjahr […]

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