Getrennte Bürgerentscheide in Ingolstadt?

Zwei umstrittene Projekte stehen dieses Jahr bei einem Bürgerentscheid zur Abstimmung. Die Ingolstädter sind gefragt beim Standort der Kammerspiele und beim Bau der neuen Mittelschule Nordost. Oberbürgermeister Christian Scharpf schlägt für die Bürgerentscheide zwei unterschiedliche Termine vor. Am 3. Juli soll über die Kammerspiele und am 25. September über die geplante Mittelschule am Augraben abgestimmt werden. Die zusätzlichen Kosten bezeichnet Scharpf als gut angelegte Demokratiekosten.

„Eine zweimalige Aufforderung an die Bürgerinnen und Bürger zum Wählen zu gehen, bringt sicherlich keinen Mehrwert für die Beteiligung der Wahlberechtigten, aber kostet nahezu doppelt soviel, also rund 200.000 Euro mehr“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Ingolstädter Stadtrat, Hans Stachel. „Das Argument der Stadt, dass bei zwei Bürgerbegehren ebenfalls die doppelten Kosten angefallen wären, ist so nicht richtig, sondern hängt von der Terminierung durch die Stadt ab.“ Für den Standort der Schule gelten zudem, dass es eine längere Ungewissheit gäbe, wie es mit dem Bau weitergehe. „Im Falle einer Ablehnung durch die Bürger gibt es also zusätzliche Verzögerungen“, sagt Stachel.

Vielmehr vermutet der FW-Fraktionsvorsitzende politisches Kalkül hinter dem Vorschlag, die Bürgerentscheide getrennt voneinander abzuhalten: „Es macht für mich den Eindruck, dass durch die Trennung der Entscheidungstermine Ziele verfolgt werden, die nicht kommuniziert werden“, sagt Stachel. „Es stellt sich die Frage: Wer hat weshalb Angst vor der Meinung der Bürger?“ Wie der Stadtrat über Scharpfs Vorschlag entschieden hat, erfahren Sie unter www.in-direkt.de.