Pressemitteilung der Vertreter des Bürgerbegehrens
Keine „dilettantische Provinzposse“
- Stellungnahme zur Presseerklärung der Grünen-Fraktion auf Bürgerbegehren „Keine Kammerspiele an der Schutterstraße“
- Vertreter des Bürgerbegehrens fordern faire Diskussion auf Basis von Sachargumenten
- Referendum ist gelebte Demokratie und wird von verschiedensten Gruppierungen unterstützt
Das Bürgerbegehren schlägt hohe Wellen. Das gilt auf der einen Seite für die ausgelegten Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren „Keine Kammerspiele an der Schutterstraße“. „Die Resonanz ist groß“, freut sich Dr. Armin Herker, einer von drei Vertretern des Bürgerbegehrens „Keine Kammerspiele an der Schutterstraße“. „Das zeigt uns: Die Ingolstädter Bürger sind sehr interessiert, was in ihrer Stadt passiert.“ Ralf Bauernfeind ergänzt: „Deshalb war dieser Schritt wichtig und notwendig.“
Auf der anderen Seite war das Echo verschiedener Stadtrats-Fraktionen auf dieses Referendum ebenfalls nicht zu überhören. „Wir haben lange überlegt, wie wir damit umgehen“, sagt Dr. Armin Herker. „Vor allem die Presseerklärung der Grünen-Fraktion auf das Bürgerbegehren können wir nicht so einfach stehen lassen.“ Denn in dieser seien einige Behauptungen aufgestellt, die schlichtweg falsch seien. „Grundsätzlich wollen wir eine faire Diskussion auf Basis von Sachargumenten und nicht in undifferenzierter und polemischer Art“, sagt Ralf Bauernfeind. Diese eherne Haltung sei leider bei der Pressemitteilung der Grünen-Fraktion missachtet worden.
„Zuerst einmal müssen wir differenzieren: Denn es gibt die Fraktion der FREIEN WÄHLER, die FREIEN WÄHLER Ingolstadt e.V. und die Initiatoren des Bürgerbegehrens“, sagt Ralf Bauernfeind. „Wir sind die Vertreter des Bürgerbegehrens und haben gar nichts mit den beiden anderen Gruppierungen zu tun.“ Lediglich Franz Appel, der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Ingolstadt e.V. unterstütze als dritte Person das Referendum.
„Natürlich bekräftigen viele weitere FREIE WÄHLER dieses Bürgerbegehren. Aber genauso gesichert ist, dass auch viele andere Vertreter verschiedener parteipolitischer Gruppierungen und unabhängige Unterstützer diesem folgen“, sagt Dr. Armin Herker.
„Fundamental für uns ist: Wir wollen keine Ersatzspielstätte an diesem Ort“, sagt Ralf Bauernfeind. „Es gibt zu viele versteckte Risiken. Dazu zählen beispielsweise die Kosten, die Nachhaltigkeit und die Auswirkungen auf die Verkehrs- und Parkplatzsituation während und nach der Bauzeit.“ Dr. Armin Herker ergänzt: „Wir wollen eine möglichst schnelle Sanierung des bestehenden Theaters und fordern dazu eine sofortige, umfangreiche Planung.“ Für eine Ersatzspielstätte seien die Vertreter des Bürgerbegehrens natürlich daran interessiert, jegliche Förderung des Freistaats Bayern vollständig auszunutzen – aber eben nicht am geplanten Ort. Deshalb sei es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger bestimmen zu lassen.
Ein Bürgerbegehren ist ein basisdemokratischer Weg. „Wir sind für die kulturelle Vielfalt und ein offenes Miteinander, weil wir der Meinung sind, dass der Stadtrat nicht im Sinne der Bürger entschieden hat“, sagt Ralf Bauernfeind. „Ein solcher Weg wird ja sonst immer von den Grünen propagiert und gelebt.“ Ein Bürgerbegehren sei deshalb sicher keine „dilettantische Provinzposse“.
Explizit betonen Dr. Armin Herker und Ralf Bauernfeind nochmals die Trennung der Gruppierungen: „Wir sprechen mit dieser Presseerklärung nur für uns, die Vertreter des Bürgerbegehrens „Keine Kammerspiele an der Schutterstraße“. Für die anderen von der Grünen Fraktion angesprochenen Gruppen, also die Fraktion der FREIEN WÄHLER und den Verein, können wir keine Aussagen treffen.“
Dr. Armin Herker, Ralf Bauernfeind