JU tief besorgt über Eskalation der politischen Debatte

JU tief besorgt über Eskalation der politischen Debatte

Eibel: „Wir wollen Zukunft gestalten und dafür müssen wir anders miteinander reden!“

Am zurückliegenden Wochenende ist die Diskussion um die geplanten Kammerspiele in Ingolstadt aufgrund einer propagandistischen Kampagne der Gegner erneut entbrannt. Mit Entsetzen hat die Junge Union zusammen mit vielen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt verfolgt, wie die Diskussion in den Sozialen Medien in Nazi-Vergleichen gipfelte und damit in Richtung des strafrechtlich relevanten Bereichs entgleist ist. Die politische Stimmung in Ingolstadt ist derzeit so schlecht wie in einer ganzen Generation nicht. Die Debattenkultur hat einen Tiefpunkt erreicht.

Mittlerweile haben sich einige Beteiligte, zumindest im Ansatz, entschuldigt und es wird allgemein zur Mäßigung gemahnt. Diese Entwicklung ist dringend nötig, dabei dürfen wir aber nicht stehen bleiben. Denn eins ist klar: Es stehen auch künftig schwierige Auseinandersetzungen um wichtige Themen an, die wir nur durch faire und vor allem sachliche Debatten meistern können.

Die JU als größte politische Jugendorganisation in Ingolstadt ist besorgt über diese Form der politischen Auseinandersetzung. „Wir wollen Zukunft gestalten und dafür müssen wir anders miteinander reden! Vor allem Mandatsträger haben eine Vorbildfunktion, auch bei politischen Kampagnen und im inhaltlichen Diskurs. Diese Vorbildfunktion ist jüngst mehrfach verletzt worden. In der aufgeheizten Stimmung konnten leider auch die je eigenen Parteien ihrer Kontrollfunktion nicht mehr ausüben. Das macht uns betroffen. Das Rathaus hätte früher einschreiten und beide Seiten an einen Tisch bringen müssen, um eine demokratisch angemessene Diskussionskultur zu wahren. Aber auch die Moderatoren in Sozialen Netzwerken dürfen ihre Verantwortung nicht verleugnen, Beleidigungen sind keine Meinungsfreiheit“, so der Vorsitzende der JU Ingolstadt, Johannes Eibel.

Seine Stellvertreterin Julia Lebe ergänzt: „Wir fordern den Oberbürgermeister und die beiden Bürgermeisterinnen auf, ihre breite gemeinsame politische Basis zu nutzen und umgehend eine Aussprache mit den Fraktionen und Gruppierungen herbeizuführen, um derartige Eskalationsspiralen und Entgleisungen künftig zu verhindern. Schließlich wollen wir eine demokratische Umgebung schaffen, in der wir mit Engagement, Optimismus und guten Ideen um die besten Zukunftslösungen ringen können – und zwar auf Augenhöhe. Es darf nicht sein, dass künftige Politikergenerationen ein vergiftetes Klima erben müssen. Das schreckt von politischem Engagement in allen Parteien ab und schadet so unserer Demokratie massiv!“

„Diese gemeinsame Aussprache der Kommunalpolitik muss das klare Bekenntnis zu einer sachlichen Debattenkultur aussenden. Alle im Stadtrat vertretenen Parteien müssen sich ihrer Verantwortung bewusst werden und sie aktiv annehmen. Die zurecht irritierte Öffentlichkeit braucht das starke Signal: Wir werden in Ingolstadt künftig wieder anders kommunizieren, und Vergleiche mit antisemitischen Kampfblättern haben definitiv keinen Platz“, betont Michael Kaltenegger, ebenfalls stellvertretender Vorsitzender.