Die Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER freut sich über ein erfolgreiches Bürgerbegehren
Bürgerbegehren: „Gelebte Demokratie“
FREIE WÄHLER Stadträte freuen sich über erfolgreich abgeschlossenes Bürgerbegehren
Persönliches Engagement vieler fleißiger Bürgerinnen und Bürger hat das Referendum erst ermöglicht
Bürgerbegehren ist ein starkes Signal dafür, was in einer Demokratie möglich ist
„Wir sagen Danke!“ Die Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER freut sich über ein erfolgreiches Bürgerbegehren. Mit „Keine Kammerspiele an der Schutterstraße“ starteten Franz Appel, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Ingolstadt e.V., sowie Ralf Bauernfeind und Dr. Armin Herker dieses Referendum vor etwas mehr als sechs Wochen. In dieser Zeit sammelten sie mit vielen ehrenamtlichen Helfern und Unterstützern über 5700 Unterschriften. „Herzlichen Glückwunsch an die fleißigen und engagierten Bürgerinnen und Bürger und die vielen unbekannten Helfer, die mit ihrem persönlichen Engagement eine echte Bürgerbeteiligung und eine Abstimmung zu diesem Thema durch die Ingolstädterinnen und Ingolstädter ermöglicht haben“, sagt Hans Stachel, der Vorsitzende der Ingolstädter Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER. „Das ist gelebte Demokratie, dass sich die Bürgerinnen und Bürger engagieren und einbringen.“
„Unseren größten Respekt verdienen auch mehrere Geschäftsleute, die trotz aller Widerstände weiter Unterschriften sammelten und sich davon nicht beeindrucken ließen“, sagt Hans Stachel. Denn manche Unternehmer wären von einigen Befürwortern des Kammerspielstandorts verbal völlig unangemessen und laut angegangen worden. „Einige haben bei ihrer Liebe zur Kultur ihre guten Manieren komplett vergessen und vehement versucht auf die Geschäftsleute öffentlich Druck auszuüben“, zeigt sich Hans Stachel fassungslos. „Es gibt nun einmal auch andere Meinungen. Das sollte jeder respektieren.“
Umso mehr ist Hans Stachel begeistert, dass ein solches Bürgerbegehren, trotz der einschneidenden Maßnahmen der Corona-Krise, in so kurzer Zeit umgesetzt werden konnte. „Die Kürze der Zeit zeigt, dass dieses Thema den Ingolstädterinnen und Ingolstädtern auf den Nägeln brennt“, sagt Hans Stachel. „Es war also die richtige Entscheidung, dass Franz Appel, Ralf Bauernfeind und Dr. Armin Herker dieses Bürgerbegehren initiierten. Nicht der Stadtrat soll über den Bau der Kammerspiele an der Schutterstraße abstimmen, sondern die Bürgerinnen und Bürger.“ Ein erster Schritt zu einem Bürgerentscheid ist gemacht. Nun prüft die Stadtverwaltung die Unterschriftenlisten und die Richtigkeit des Bürgerbegehrens. Anschließend stimmt der Stadtrat über die Zulassung eines Bürgerentscheids ab.