Von 0 auf über 5 % bei der Bundestagswahl: „dieBasis“

„dieBasis“ möchte ab September in Berlin mitmischen

Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Impfdiskussion. Die Corona-Krise verlangt viel von der Bevölkerung ab. Staatsregierungen auf der ganzen Welt kämpfen gegen das Virus und treffen Entscheidungen, die mitunter auch Unmut in der Bevölkerung auslösen. Sogar die Grundrechte sehen einige Gegner der strengen Maßnahmen verletzt. Genau zu diesem Zeitpunkt macht eine neue Partei von sich reden, die sich „Basisdemokratische Partei Deutschland“ – kurz: „dieBasis“ – nennt. Der Landesverband Bayern wurde am 26. Juli 2020 gegründet. Wenige Tage nach der Gründung des Bundesverbandes in Augsburg. Heute zählt „dieBasis“ 5151 Mitglieder in Bayern (Stand vom 20.07.2021. Bundesweit sind es Stand 2. Juli 2021 25.000 Mitglieder. Laut Wikipedia ist sie damit die 9.-stärkste Partei in Deutschland nach der AfD und vor der ÖDP.)
Was steckt hinter dieser Partei? Welche Ziele hat sie? Darüber hat Klaus Hengl vom Kreisverband Ingolstadt Eichstätt Neuburg im IN-direkt Interview gesprochen.

Klaus Hengl: Die Ursprünge der Basis liegen in der Anti-Coronabewegung. Das darf man auch nicht leugnen. Das hat dazu geführt, dass die Menschen, die gegen die Demokratiefeindlichkeit aufbegehren, sich gefunden haben. Es gab die unterschiedlichsten Bewegungen.

Also kann man sagen, dass die Basis aus einem gewissen Frust oder aus einem Ungerechtigkeitsgefühl heraus entstanden ist?
Ich würde sagen aus beiden Gründen. Das sagen auch die Mitglieder. Bei manchen ist es einfach Frustration, andere kommen mit den Maßnahmen nicht klar und wieder andere, wie ich, machen sich schon länger Gedanken darüber, was bei uns nicht mehr rund läuft.

Wofür steht „dieBasis“?
Wir wollen die Gesellschaft und die politische Kultur verbessern. Wir haben unsere Ziele auf vier Säulen aufgebaut: Freiheit, Achtsamkeit, Machtbegrenzung, Schwarmintelligenz. Letzteres steht zum Beispiel für eine plebiszitäre Demokratie. Der Wähler soll sich am Entstehen von Gesetzen beteiligen können. Wir wollen auch Bürgerentscheide. Machtbegrenzung heißt, dass wir eine klare Trennung von Mandat und einer wirtschaftlichen Abhängigkeit wollen. Ein Abgeordneter braucht keine Nebentätigkeiten. Freiheit bedeutet, dass der Mensch in seiner persönlichen Entwicklung nicht eingeschränkt wird. Die Grundrechte müssen eingehalten werden.

Welche Ziele hätten Sie denn, wenn es Corona nicht gäbe?
Zum Beispiel, dass man die Menschen wieder in die Lage versetzt, eigenverantwortlich zu handeln. Wenn man sich nicht mehr alles Vorschreiben lässt, gewinnt man an Freiheit und Lebensqualität.

Geht es in Richtung Anarchie?
Nein. Das kommt auf die Sichtweise an. Die Menschen sind aktuell sehr egoistisch bzw. sind auf Wachstum und materielle Werte orientiert. Dieser Faktor trägt wesentlich dazu bei, dass eine Anarchie entstehen könnte, wenn die Menschen Freiraum bekommen, ohne dass sie sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Aber dafür sind wir ja da, dass wir uns diesen Spielraum selbst gestalten. Aber wenn die Leute wieder das Denken anfangen, lösen sich viele Probleme fast von selbst.

Wie lernen die Menschen wieder mehr selbst zu denken?
Hauptansatz ist für mich zum Beispiel die Bildung. Kontrovers wird allerdings gesehen, dass eine gewisse Verantwortung dabei auch beim Elternhaus liegt. Diese Ansätze müssen in der Gesellschaft und in der Bildung verfolgt werden.

Sämtliche Aufstände in der Vergangenheit sind von Studenten ausgegangen. Also spielt die Bildung eine primäre Rolle, die man nicht unterschätzen sollte.
Die jungen Akademiker sind aber das größte Problem für unsere Gesellschaft, weil sie überhaupt keine Verantwortung mehr übernehmen und von der Realität in weiten Teilen völlig abgekoppelt sind. Sie sind behütet im Elternhaus fernab von materiellen Sorgen aufgewachsen. Die Mutter von heute behütet ihr Kind, packt es ins Auto, fährt es zur Bushaltestelle oder gleich vor die Klassenzimmertür. Das sind alles Phänomene, die es früher nicht gegeben hat. Das nimmt den jungen Menschen einen wesentlichen Teil an Eigenständigkeit. Sie warten darauf, dass Probleme für sie gelöst werden.

Liegt darin auch die Erklärung, dass Einschränkungen in Corona-Zeiten nicht hinterfragt werden?
Möglich. Für mein Empfinden haben die Menschen die Grundrechte nie zu schätzen gelernt. Deshalb trifft sie auch der Verlust nicht.

Wann haben wir damit aufgehört?
Das geht in die 50er, 60er Jahre zurück, als der Wohlstand flächendeckend gekommen ist. Da hat man sich schon keine Gedanken mehr gemacht. Die ersten kleinen Einschränkungen hat es ja damals schon gegeben. Das setzt sich mit dem Terror in den 70er und 80er Jahren fort. Da wurden schrittweise Einschränkungen oder auch Überwachung vorgenommen. Wobei der Staat damals dem Bürger gegenüber nicht so resolut auftreten ist, wie heute.

Was ist das Ziel für die Bundestagswahl?
Wir wollen die 5 Prozent-Hürde deutlich schaffen. Wir sind nicht dazu angetreten, um unterzugehen.

(Foto: Foerster)