SPD: „Donauwelle“ über ÖPP finanzieren

In Anbetracht der angespannten Haushaltslage der Stadt Ingolstadt hält es die SPD-Fraktion für wichtig zu prüfen, ob einzelne Vorhaben aus dem Freizeit- und Kulturbereich über alternative Finanzierungsmodelle realisiert werden können und bittet die Verwaltung, die Potentiale von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften als auch von Crowdfunding zu prüfen.

„Ich könnte mir gut vorstellen, dass Projekte wie die von vielen Seiten angeregte „Donauwelle für Surfer“ über Öffentlich-Private-Partnerschaften realisiert werden können. Firmen, die solche Projekte umsetzen, bringen nicht nur Kapital sondern auch das nötige Know-how mit. Das wäre ein großer Vorteil für die Stadt“, ist sich der Stadtrat Jörg Schlagbauer sicher.

Schlagbauer hatte sich schon vor längerem mit der Impulsgeberin für eine Surfwelle, Melina Petzold, und einigen ihrer Mitstreiter zu dem Thema ausgetauscht.

Melina Petzold brennt für eine Surfwelle in Ingolstadt: „Surfen auf der Donau in Ingolstadt? Mal ehrlich – wie cool wäre es, in der Stadt, in der man lebt, eine solche Möglichkeit zu haben? Einen Ort zu haben, an dem sich jung & alt treffen und zusammen in der Natur sporteln.  Es ist toll zu sehen, dass es vor allem von politischer Seite großes Interesse und auch Unterstützung an dem Vorhaben gibt.“

Quirin Witty kann sich auch vorstellen, dass im Rahmen des sogenannten Crowdfundings Mittel für öffentliche Projekte generiert werden können. „Bürgerinnen und Bürger könnten sich beispielweise mit Stuhlpatenschaften am Bau einer Ersatzspielstätte für das Stadttheater beteiligen“, erklärt der SPD-Stadtrat.

Antrag: Prüfung von alternativen Finanzierungsmodellen für Projekte aus dem Freizeit- und Kulturbereich

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in Anbetracht der angespannten Haushaltslage der Stadt Ingolstadt hält es die SPD-Fraktion für wichtig zu prüfen, ob einzelne Vorhaben aus dem Freizeit- und Kulturbereich über alternative Finanzierungsmodelle realisiert werden können und stellt deswegen folgenden Antrag:

1. Die Verwaltung prüft, ob Projekte wie zum Bespiel eine „Donauwelle für Surfer“ über Öffentlich-Private-Partnerschaften finanziert werden können. Dabei ist sicherzustellen, dass dort, wo privates Kapital eingesetzt wird, alle Vertragsbedingungen öffentlich gemacht werden und der öffentliche Auftraggeber jederzeit mit Entscheidungsträger ist. Des Weiteren sollte festgelegt werden, dass keinerlei Vorhaben der öffentlichen Daseinsvorsorge über dieses Modell mitfinanziert werden.
2. Die Verwaltung prüft, ob zur Finanzierung von Projekten ebenfalls das Modell des Crowdfundings eingesetzt werden kann (Beispielsweise durch die Patenschaften für Sitzgelegenheiten in Museen oder im Theater).

Begründung:

Unter Öffentlich-Privaten-Partnerschaften wird die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privaten Unternehmen zur Umsetzung von öffentlichen Projekten verstanden. Finanzierung, Bau, Unterhaltung und Betrieb werden durch den privaten Partner erbracht. Diese Zusammenarbeit könnte in Anbetracht der Haushaltslage vor allem zur Finanzierung von Projekten aus dem Freizeitbereich interessant sein. Ein Beispiel ist die von vielen Seiten angeregte „Donauwelle“ für Surfer. Ein Vorhaben, das die Stadt derzeit kaum umsetzen könnte. Wenn allerdings ein Unternehmen die Umsetzung in Zusammenarbeit mit der Stadt übernehmen würde, könnte es realisiert werden. Die Vorteile sind, dass Unternehmen, die sich für solche Projekte bewerben, nicht nur das Kapital und die Fachleute, sondern auch die Erfahrung und das nötige Netzwerk, bespielweise im Bereich des Marketings, mitbringen.
Ebenso wäre es wichtig, die Potentiale des sogenannten Crowdfundings zu prüfen. Bei diesem Finanzierungsmodell können sich Privatpersonen oder Unternehmen schon mit geringen Beträgen an Projekten beteiligen, zum Beispiel durch „Stuhlpatenschaften“ in Theatern oder Museen. Dadurch könnte kommunales Crowdfunding ein Instrument zur aktiven Beteiligung der Bürger*innen werden und die Identifizierung der Menschen mit den öffentlichen Projekten in ihrer Stadt stärken. Ein bekanntes Beispiel ist die Holzbrücke in Rotterdam. Für 25 Euro konnte ein Brett der Brücke gekauft und mit dem eigenen Namen beschriftet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Christian De Lapuente, Fraktionsvorsitzender
Jörg Schlagbauer
Quirin Witty