Gemeinsam für Ingolstadt gute Politik machen

„Wir sind selber erstaunt, was uns trotz Corona gelungen ist, auf den Weg zu bringen!“ Mit diesen Worten eröffnete Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD) eine ungewöhnliche Stadt-Pressekonferenz. Zum ersten Mal waren alle drei Bürgermeister/innen vor die Presse getreten, um gemeinsam eine – sehr positive – Bilanz des ersten „Regierungsjahres“ zu ziehen.

Man habe es geschafft, die Sache positiv anzugehen und nicht auf dem herum zu hacken, was nicht so gut gelaufen ist, meinte Christian Scharpf: „Wir wollen gemeinsam für unser Ingolstadt gute Politik machen und das ist uns gelungen.“ Die Zusammenarbeit im Stadtrat lobte er ausdrücklich. Die Diskussionen seien oft hart in der Sache („das ist auch völlig in Ordnung“), aber im Kern finde man immer gute Lösungen, so Scharpf. Und mit Blick auf das alles bestimmende Thema Corona meinte er: „Wir haben im Lockdown angefangen und sind immer noch im Lockdown. Aber wir haben das allesamt gut gemeistert so wie wir hier sitzen.“ Er bezeichnete die Errichtung der Impfzentren, die Sonderimpfaktionen mit AstraZeneca und die Einrichtung leistungsfähiger Schnelltestzentren als Erfolg: „Bei aller Bescheidenheit, aber ich glaube, wir haben uns in der Corona Krise wacker geschlagen!“

Herzensangelegenheit Innenstadt

Ganz wichtig sei in diesem Zusammenhang auch gewesen, dass man sich bereits vor der Sommerpause 2020 dem Thema Innenstadt angenommen habe. „Das zahlt sich jetzt wirklich aus, weil wir jetzt schon konkrete Ergebnisse haben!“, betonte Scharpf, der den bildlichen Vergleich vom Vortag in der IFG Sitzung wiederholte: „Die Innenstadt liegt leider auf der Intensivstation.“ In jener Sitzung hat sich die neue Leerstandsmanagerin Christine Daffner vorgestellt. Dazu wurde mit Valentin Herbold ein Innenstadtkümmerer etabliert und es wird ein Stadtmarketingmanager eingestellt. Der Innenstadtprozess war mit breiter Bürgerbeteiligung im Sommer 2020 gestartet worden. An einem Runden Tisch mit 40 Multiplikator/-innen, 200 Aktiven in fünf Themenwerkstätten und etwa 15 Arbeitskreisen wurden bisher aus 500 Ideen über 50 konkrete Maßnahmen identifiziert. „Es bewegt sich sehr viel und das braucht unsere Innenstadt,“ so Scharpf.

Die am Montag beschlossene Senkung der Parkgebühren in den innenstädtischen Tiefgaragen („Wir dürfen nichts unversucht lassen“) gehört auch zum Paket der „Innenstadtbelebung“, ebenso die versuchsweise Sperrung der Schlosslände („Es ist wichtig, jetzt die Weichen zu stellen und ich möchte, dass noch in dieser Amtszeit ein Bagger kommt“) und die Neugestaltung des Viktualienmarkts. Die Innenstadt sei Herz und Seele der Stadt und eine Herzensangelegenheit von allen im Stadtrat, so Scharpf.

In seiner Bilanz nannte das Stadtoberhaupt weitere Vorhaben, die im ersten Jahr umgesetzt werden konnten wie z.B. die (Wieder)Einrichtung eines Wirtschaftsreferenten, die Rückführung der Veranstaltungs GmbH in die Stadt und die Kündigung des Konsortialvertrags mit den Stadtwerken Mannheim als erster Schritt zum ganzen oder teilweisen Rückkauf der Anteile an den Stadtwerken Ingolstadt und die Übernahme des Wonnemar Freizeitbades. Der Themenbereich Umwelt und Klimaschutz wurde auf die Ebene der Stadtspitze gehoben mit einem eigenen Geschäftsbereich bei der 3. Bürgermeisterin. Eine Aktualisierung des 25 Jahre alte Flächennutzungsplans („ein hochkomplexes Thema“) wird in Angriff genommen, Ingolstadt bekommt einen neuen Hauptbahnhof („Ich möchte mich nicht mit fremden Federn schmücken, die Ausschreibung hatte der alte Stadtrat vorgenommen“) und die Umgestaltung der Harderstraße hat einen konkreten Zeitplan. Umgesetzt werden konnte das Vorhaben, die Klinikums-Servicekräfte zurück in den TVöD zu holen. In Ingolstadt wurde ein Pflegestützpunkt und das Zentrum für bürgerschaftliches Engagement eingerichtet. Innerhalb der Verwaltung würden laut Christian Scharpf die hierarchiefreien Mitarbeitersprechstunden sehr gut angenommen und es werde derzeit ein neues Leitbild für Führungs- und Zusammenarbeit erarbeitet. „Es freut mich, dass in einem Jahr schon vieles geklappt hat,“ meinte Christian Scharpf: „Und ich bin richtig happy, wenn ich sehe, welche Beschlussvorlagen den Stadtrat passieren.“

Eine Surfwelle für Ingolstadt?

Ingolstadts zweite Bürgermeisterin Dorothea Deneke-Stoll (CSU) hat in ihrem Zuständigkeitsbereich die Corona-Krise voll zu spüren bekommen. Als Bürgermeisterin für den Bereich Sport, Veranstaltungen, Freizeit, Kultur und Bildung hätte sie normalerweise von zahlreichen Aktivitäten berichten können, nun geht es aber darum, die Hoffnung nicht aufzugeben. Sie verwies auf den Sportentwicklungsplan, der in Arbeit sei, sie sprach das Freilufthallenprogramm an, das derzeit wegen der Haushaltskonsolidierung auf Eis gelegt sei und kündigte an, dass es erste Überlegungen gebe, eine Surfwelle in Ingolstadt zu installieren. Im kulturellen Bereich sind laut Deneke-Stoll „schöne Museen eröffnet worden, die auch gleich wieder geschlossen wurden.“ Sie wünsche sich, dass die Museen bald öffnen könnten. „Mir ist die historische Substanz unserer Stadt sehr wichtig,“ betonte die Bürgermeisterin, daher freue sie die Sanierung der Sebastiankirche und es Überlegungen für die Ziegelbastei gebe, wobei es „vielleicht ein bisschen in Richtung Frankenstein geht.“ Als wichtige Aufgabe der Zukunft sieht sie die Stärkung des Tourismus, sie begrüßte, dass das Thema Innenstadt vom OB zur Chefsache erklärt wurde. Man wolle den Wirtschaftsstandort Ingolstadt außerdem weiter als Technologie- und Wissenschaftsstandort ausbauen und sie nannte das 550-jährige Gründungsjubiläum der ersten bayrischen Landesuniversität, zu man den Aspekt des Hochschulstandorts sowohl historisch als auch aktuell noch intensiver in den Blick nehmen könne.

Vom Lastenfahrrad bis zum Grünring

Petra Kleine (Bündnis 90/Die Grünen), dritte Bürgermeisterin für Umwelt und Klimaschutz, bezeichnete die Einrichtung des Jugendparlaments als ihr persönliches Highlight. Im Juli könnte das Parlament eröffnet werden, das auch das Ergebnis großer Anstrengungen sei: „Danke an Dich, lieber Christian, für das, was Du im Wahlkampf und in diesem ersten Jahr geleistet hast.“ Mit diesen Worten richtete sich Petra Kleine an OB Scharpf. Sie bedankte sich bei ihm für unter anderem für seine Kollegialität, Offenheit und Unterstützung. Als Schwerpunkte ihrer Arbeit nannte Petra Kleine den Schutz des zweiten Grünrings und das Aufsetzen des Landschaftsplans zusammen mit Stadtbaurätin Preßlein-Lehle, das Erfolgsmodell „Lastenfahrräder“, den Beginn der Klimastrategie mit der ersten Akteursbeteiligung am kommenden Montag, die Einstellung der Klimaschutzmanagerin im vergangenen Oktober und die Erstellung einer Treibhausgasbilanz und einer Klimafunktionskarte. „Wir haben für alle Themen eine hohe öffentliche Förderung erreicht,“ betonte Kleine. Das Elektromobilitätskonzept sei ebenfalls ein wichtiges Thema, dazu kommen Landschaftsplan und Biotopkartierung, die die Stadt noch lange begleiten würden. Hier sei die Bürgerbeteiligung sehr wichtig, aber man dürfe die Bürger auch nicht überfordern. Petra Kleine zählte weitere Themen wie das Taubenschutzkonzept, das Bibermanagement, die Gesundheitsregion, die Erweiterung des Frauenhauses und den Familienplanungsfonds, humanitäres Flüchtlingsmanagement, den Bio regional Verbund, die Erhaltung des Schlachthofs und die gute Zusammenarbeit mit Audi etwa bei Thema Biodiversität auf. Sichtlich begeistert von ihrer Aufgabe erklärte Petra Kleine: „Es ist jeden Tag eine Freude, ins Rathaus zu kommen.“

„Ein perfektes Trio“

Ein Mann, zwei Frauen, drei Parteien: Die Ingolstädter Stadtspitze ist so vielfältig aufgestellt wie in keiner Legislaturperiode zuvor. Wir haben Oberbürgermeister Christian Scharpf, die zweite Bürgermeisterin Dorothea Deneke-Stoll und die dritte Bürgermeisterin Petra Kleine am Rand der Pressekonferenz gefragt, was sie jeweils an ihren Bürgermeisterkollegen/innen schätzen.

Oberbürgermeister Christian Scharpf ist glücklich über seine beiden Kolleginnen

 

Dorothea Deneke-Stoll über ein perfektes Trio

 

Petra Kleine lobt einen ganz wunderbaren Oberbürgermeister und eine kluge Frau